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Schönheitsreparaturen, Renovierung - Nachfrist für Ausführung
Am Ende der Mietzeit können Mieter meist nicht einfach ausziehen, sondern müssen die Wohnung geräumt, in vertragsgemäßem Zustand zurückgeben.
- Wenn Schönheitsreparaturen vom Mieter durchzuführen sind, dann müssen diese spätestens bei Auszug fachgerecht vorgenommen werden - soweit das nach dem Zustand der Wohnung erforderlich ist.
Es kann hilfreich sein, wenn mit dem Vermieter vor der Wohnungsrückgabe eine sogenannte Vorabnahme durchgeführt wird.
Ist die Vereinbarung über Schönheitsreparaturen wirksam? Regelung prüfen
Bevor Sie Schönheitsreparaturen durchführen, lassen Sie fachlich prüfen, ob die im Mietvertrag getroffene Regelung zur Ausführung wirksam ist - viele Klauseln sind unwirksam:
Ende Mietvertrag, Schönheitsreparaturen - muss renoviert werden?
- Die Unwirksamkeit kann dazu führen, dass keine Arbeiten auszuführen sind.
Keine, fehlerhafte Schönheitsreparaturen - Nachfrist zur Ausführung der Arbeiten für Mieter
Wenn Schönheitsreparaturen nicht oder nicht fachgerecht durchgeführt wurden, so muss der Vermieter dem Mieter die Gelegenheit geben, seiner Verpflichtung nachzukommen und eine angemessene Nachfrist zur Ausführung setzen.
- Der Vermieter muss auch mitteilen, welche Schönheitsreparaturen im Einzelnen durchzuführen sind, damit dem Mieter die auszuführenden Arbeiten bekannt sind und er sie durchführen (lassen) kann.
Werden bis zum Ablauf einer angemessenen Frist die Arbeiten nicht durchgeführt, so gerät der Mieter in Verzug. Der Vermieter kann dann Schadenersatz fordern, wenn mit der Setzung der Nachfrist vom Vermieter mitgeteilt wurde, dass die Durchführung der Schönheitsreparaturen durch den Mieter nach Verstreichen der Frist abgelehnt wird.
Zu kurze oder keine Nachfrist für die Ausführung von Schönheitsreparaturen
Wird dem Mieter keine „angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung“ für die Ausführung gewährt, dann können Forderungen des Vermieters wegen einer unterlassenen oder fehlerhaften Renovierung untergehen.
- Hat der Vermieter dem Mieter keine ausreichende Gelegenheit zur Ausführung gewährt, und zieht der Vermieter einfach die Kosten für Schönheitsreparaturen von der Kaution ab, so besteht die Möglichkeit, diese Kosten zurückzufordern.
- Stellt der Vermieter dem Mieter Renovierungskosten in Rechnung, so kann es durchaus sein, dass der Vermieter seine Forderung nicht durchsetzen kann.
Zur Klärung bzw. zur Abwehr einer solchen Forderung, bzw. zur Rückforderung einbehaltener Renovierungskosten von der Kaution, sollten Sie sich rechtlich beraten lassen, da es sehr auf Einzelheiten ankommt.
Im Mietvertrag steht, dass der Vermieter keine Nachfrist für Schönheitsreparaturen setzen muss
Solche Klauseln sind in der Regel unwirksam. Ausnahme: Wenn es sich um eine „Individualvereinbarung“ handelt. An solche Vereinbarungen werden sehr hohe Anforderungen gestellt, so dass eine Wirksamkeit nur ganz selten möglich ist.
Handelt es sich aber um Schäden in der Mietwohnung, dann muss der Vermieter keine Nachfrist für eine Beseitigung setzen und kann gleich Schadenersatz fordern:
Schäden in Wohnung durch Mieter - Vermieter muss keine Frist setzen
Redaktion
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