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Rauchmelder Mietwohnung - Wartungskosten als Betriebskosten

Kosten für die Prüfung von Rauchwarnmeldern und entsprechende Wartungskosten  können möglicherweise als Betriebskosten umgelegt werden.

In vielen Mietwohnungen sind in den letzten Jahren Rauchwarnmelder eingebaut worden - eine duldungspflichtige Modernisierung

Rauchmelder müssen regelmäßig gewartet werden

Einmal eingebaut, müssen Rauchmelder aber regelmäßig gewartet werden. Bei der Wartung werden die Funktionsfähigkeit und die Betriebssicherheit überprüft.

Die Kosten sind "sonstige Betriebskosten" im Sinne der Betriebskostenverordnung, § 2 Nr. 17, sie können häufig auf die Mieter umgelegt werden.

  • Klar ist die Umlagemöglichkeit, wenn im Mietvertrag auch die Wartungskosten für Rauchmelder als umlegbare Betriebskosten ausdrücklich vereinbart sind.
  • Fehlt eine solche Festlegung im Mietvertrag, dann kann das für Mieter günstig sein:
    Nach Ansicht einiger Gerichte dürfen "sonstige Betriebskosten" nämlich nur dann auf die Mieter umgelegt werden, wenn die einzelne Betriebskostenart ausdrücklich im Mietvertrag aufgeführt ist.   - Es gibt auch gegenteilige Rechtsprechung, wonach Wartungskosten für Rauchmelder als sonstige Betriebskosten vom Mieter zu zahlen sind, auch wenn es dafür keine gesonderte Vereinbarung gibt.

Wenn die Wartungspflicht für Rauchmelder auf den Mieter übertragen ist

Mieter sollten darauf achten, wenn ihnen gemäß den Landesbauordnungen bzw. in neueren Mietverträgen die Wartung übertragen ist, diese regelmäßig und fachgerecht durchzuführen bzw. von einer Fachfirma durchführen zu lassen.

In Baden-Württem­berg, Bayern, Bremen, Hessen, Nieder­sachsen, Nord­rhein-West­falen und Schleswig-Holstein ist, gemäß den Regelungen in den Landesbauordnungen, der Mieter für die Wartung zuständig. Weitere Einzelheiten erfahren Sie hier.

Mietkosten geleaster Rauchmelder sind das Kosten, die der Mieter tragen muss?

Hat der Vermieter die Rauchwarnmelder gemietet, dann können die Mietkosten nicht auf die Wohnungsmieter umgelegt werden, entschied das Landgericht Hagen am 4.3.2016 (AZ: 1 S 198/15)

  • Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs dazu gibt es bisher nicht, es kommt erst einmal darauf an, wie Ihr zuständiges Amtsgericht und Landgericht diese Frage beurteilt, denn auch hier gibt es unterschiedliche Rechtsprechung, z.B in Sachsen-Anhalt.

Redaktion


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