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Modernisierung, Einbau Aufzug - Einkommen gering - Mieterhöhung?

Der Einbau eines Aufzuges kann zu einer heftigen Mieterhöhung führen, und zusätzlichen Betriebskosten

Modernisierung - geringes Einkommen kann Mieterhöhung verringern, verhindern

Bei niedrigem Einkommen des Mieters  kann aber ein Härtefall vorliegen, so dass die Mieterhöhung nicht oder nur zum Teil bezahlt werden muss.

Nach Abschluss der Arbeiten - hier nach Aufzugeinbau - werden Sie eine Mieterhöhung erhalten, diese sollten Sie umgehend fachkundig prüfen lassen. 

Oft gibt es bei den Modernisierungs-Mieterhöhungserklärungen Fehler. Eine sorgfältige Prüfung lohnt immer. Manchmal wird auch der Beginn der Mieterhöhung falsch angegeben.

Hinweis


Wenn eine Modernisierungsmieterhöhung nicht bezahlt wird, und diese am Ende doch als berechtigt angesehen wird, sind Mietrückstände aufgelaufen, die sogar zur Gefahr einer Kündigung führen können. 

  • Auch wenn Ihrer Ansicht nach ein wirtschaftlicher Härtefall vorliegt, kann es sinnvoll sein, die Mieterhöhung erst einmal zu bezahlen, damit keine Mietrückstände entstehen, und die Gefahr einer Kündigung ausgeschlossen wird.
  • Wenn Sie die Mieterhöhung zahlen, sollten Sie dem Vermieter unbedingt einen Rückforderungsvorbehalt mitteilen. Dann können Sie die zu Unrecht gezahlte Miete zurückfordern, notfalls einklagen. Möglichst sollten Sie auch Belege dafür beschaffen, wer Ihnen für diese Zeit das Geld geborgt hat.

Deshalb ist eine frühzeitige fachkundige Beratung notwendig.

Wann liegt ein Härtefall vor, die wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Mieterhöhung?

Es gibt keine genauen Maßstäbe, wann eine wirtschaftliche Unzumutbarkeit vorliegt. 

Das Landgericht Berlin hat am 26.04.2016 entschieden, dass es jedenfalls unzumutbar ist, wenn dem Mieter / der Mieterin nach der Mieterhöhung weniger als das Existenzminimum bleibt. 


Redaktion


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