Modernisierung - Persönliche Härte, wirtschaftliche Unzumutbarkeit

Die zu erwartende Mieterhöhung wegen einer Modernisierung kann zu einer wirtschaftlichen Unzumutbarkeit für Mieter führen und dies kann eine persönliche Härte sein.

• Wenn eine angekündigte Modernisierung für Sie zu einer persönlichen Härte führen wird, sollten Sie dies dem Vermieter umgehend mitteilen.
  Beachten Sie:
  ​​​​​​​Für die Mitteilung an den Vermieter gilt eine kurze Frist. 
  

Mieterhöhung kann nach Modernisierung nicht mehr gezahlt werden

• Eine persönliche Härte kann darin liegen, dass die zu erwartende Mieterhöhung wirtschaftlich unzumutbar ist. 

Modernisierung und wirtschaftliche Unzumutbarkeit - Existenzminimum

Steht weniger Einkommen als das anerkannte Existenzminimum zur Verfügung, dann kann es sogar sein, dass Sie als Mieter die Modernisierungsmieterhöhung gar nicht bezahlen müssen.

• Der Härteeinwand gilt auch dann, wenn die Wohnung größer ist als nach den Regeln des Sozialrechts zulässig.
  BGH: Auch bei großer Wohnung greift der Härteeinwand

Modernisierung und wirtschaftliche Härte - gilt nicht beim vereinfachten Verfahren

Aber:

• Hat der Vermieter das "Vereinfachte Verfahren" gewählt, dann können Sie sich nicht auf wirtschaftliche Härte berufen.

Modernisierung bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit der Modernisierung dulden?

Die wirtschaftliche Unzumutbarkeit führt nicht dazu, dass Sie die Modernisierungsarbeiten nicht dulden müssen. 

• Es kann aber ggf. erreicht werden, dass Sie die Mieterhöhung nicht oder nicht in vollem Umfang zahlen müssen.
  Dies gilt übrigens nicht, wenn die Wohnung durch die Modernisierung lediglich in einen allgemein üblichen Zustand versetzt wird.