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Modernisierung - Persönliche Härte, wirtschaftliche Unzumutbarkeit

Die zu erwartende Mieterhöhung kann zu einer wirtschaftlichen Unzumutbarkeit für Mieter führen und stellt dann eine persönliche Härte dar. 

Wenn eine angekündigte Modernisierung für Sie zu einer persönlichen Härte führen wird, sollten Sie dies dem Vermieter umgehend mitteilen. Beachten Sie: Es gilt eine kurze Frist

Mieterhöhung kann nach Modernisierung nicht mehr gezahlt werden

  • Eine persönliche Härte kann auch darin liegen, dass die zu erwartende Mieterhöhung wirtschaftlich unzumutbar ist. 
Hinweis

Die Maßstäbe, wann eine Mieterhöhung wirtschaftlich unzumutbar ist, sind noch ziemlich uneinheitlich. 

  • Anerkannt ist, dass zu prüfen ist, was dem Mieter / der Mieterin bei Bezahlung der vollen Mieterhöhung noch zum Leben bliebe. 
  • Steht weniger Einkommen als das anerkannte Existenzminimum zur Verfügung, dann kann es sogar sein, dass Sie als Mieter die Modernisierungsmieterhöhung gar nicht bezahlen müssen.
  • Der Härteeinwand gilt auch dann, wenn die Wohnung größer ist als nach den Regeln des Sozialrechts zulässig.
    BGH: Auch bei großer Wohnung greift der Härteeinwand

Aber:

Modernisierung - bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit Modernisierung dulden?

Die wirtschaftliche Unzumutbarkeit führt nicht dazu, dass Sie die Modernisierungsarbeiten nicht dulden müssen. 

  • Es kann aber ggf. erreicht werden, dass Sie die Mieterhöhung nicht oder nicht in vollem Umfang zahlen müssen.
    Dies gilt übrigens nicht, wenn die Wohnung durch die Modernisierung lediglich in einen allgemein üblichen Zustand versetzt wird.
Hinweis


  • Auch wirtschaftliche Härtegründe müssen Sie innerhalb einer kurzen Frist dem Vermieter in Textform mitteilen. 
  • Nehmen Sie unbedingt nach Erhalt der Modernisierungsankündigung sofort fachkundigen Rat in Anspruch.

Musterbrief - Wirtschaftliche, finanzielle Härtegründe dem Vermieter mitteilen



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