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Angefragter Suchbegriff: Frist im Prozess

Es wurden 34 Suchergebnisse gefunden:

Im Prozess gibt es bestimmte Fristen, die ausdrücklich im Gesetz stehen und unbedingt zu beachten sind. Gesetzliche Fristen im Prozess Für manche Rechte und Pflichten zwischen Vermietern und Mietern gibt es Fristen im Bürgerlichen

Wenn im Prozess eine Frist versäumt wurde, kann es sinnvoll sein, Wiedereinsetzung zu beantragen. Es kann Situationen geben, in denen eine Frist beim besten Willen nicht eingehalten werden konnte. Frist im Prozess versäumt - Gründe um

Im Gesetz kann eine Frist ausdrücklich als Notfrist bezeichnet werden - das bedeutet, dass der im Einzelfall zuständige Richter diese Frist nicht verlängern kann. Fristen im Prozess - Verlängerung beantragen Im Gerichtsprozess

In einem Prozess können gesetzliche Fristen gelten und auch durch das Gericht können Fristen gesetzt werden, die unbedingt eingehalten, beachtet werden müssen. Fristen im Prozess versäumen kann dazu führen, dass der Prozess verloren wird Fristen sollten

Ist es nicht möglich, eine im Prozess (Rechtsstreit) vom Gericht gesetzte Frist einzuhalten, dann kann ein Antrag auf Fristverlängerung gestellt werden. Frist für die Stellung eines Antrags zur Verlängerung einer Frist bei

Erscheint in einem Gerichtstermin der Kläger oder der Beklagte nicht oder stellt keinen Antrag, dann kann ein sogenanntes Versäumnisurteil ergehen. Auch im schriftlichen Verfahren ist ein Versäumnisurteil möglich. Versäumnisurteil ist

Bei der öffentlichen Zustellung einer Klage an einen unbekannt verzogenen Mieter bzw. bei unbekannter, nicht zu ermittelnder Anschrift, wird im zuständigen Amtsgericht ein Aushang angebracht.  Zuvor musste der Vermieter gegenüber

Wer in Urlaub fährt, will allen Streit, Ärger hinter sich lassen. Aber wichtige Post kann auch im Urlaub kommen. Da ist es sehr gut, wenn man als Mieter Vorkehrungen getroffen hat.  Längere Abwesenheit, Urlaub - Postvollmacht

Im Wohnungsmietrecht gibt es verschiedene Fristen, die ausdrücklich im Gesetz stehen, sowohl für den Vermieter als auch für den Mieter.  Im Wohnungsmietrecht gibt es verschiedene gesetzliche Fristen für Mieter Immer gilt: Innerhalb der Frist, muss die

Eine Frist kann jeder setzen - wenn man sie versäumt, kann das unangenehme Folgen haben, z.B. weil man gerade in Urlaub ist. Vermieter setzt Frist zur Zahlung - Frist wurde versäumt Wenn der Vermieter Ihnen eine Frist setzt - z.B. die abgerechnete

Gegen ein Versäumnisurteil kann Einspruch eingelegt werden. Wann ergeht ein Versäumnisurteil? Erscheint ein Prozessgegner zum Gerichtstermin, trotz ordnungsgemäßer Ladung, nicht, dann kann deswegen ein Versäumisurteil beantragt werden. Ein Versäumnisurteil kann auch

Manchmal geht es nicht anders, man muss einen Prozess mit dem Vermieter anfangen, z.B.:  Der Vermieter setzt die Wohnung nicht instand, macht keine Reparaturen:  Vermieter hat für vertragsgemäßen Zustand zu sorgen ,  er will trotz

Wurde von einem Gericht das Datum für einen Verkündungstermin angesetzt, dann bedeutet dies, dass an diesem Tag vor Gericht nicht mündlich verhandelt wird, sondern das Gericht verkündet eine getroffene Entscheidung, z.B. ein Urteil, oder auch einen

Hat der Vermieter die Klagefrist für eine Mieterhöhung versäumt, dann kann er das nicht durch eine neue Mieterhöhung im Prozess reparieren. Mieterhöhung - Zustimmung - Klage Der Vermieter kann ein Zustimmungsverlangen für eine Mieterhöhung senden,

Nicht immer ist eine Klage des Vermieters gerechtfertigt. Wollen Mieter eine Klage des Vermieters abwehren, dann ist in der Regel juristischer Beistand, anwaltliche Hilfe nötig. Anwaltliche Vertretung vor Gericht - erste Instanz vor Amtsgericht -

Der Vermieter kann den Mietvertrag kündigen, z.B. wegen Eigenbedarfs. Dagegen können sich die Mieter wehren. Legt der Mieter Widerspruch gegen eine Kündigung seiner Wohnung ein und beruft sich dabei auf gesundheitliche Härtegründe, dann

Besteht zwischen Mieter und Vermieter Streit, dann stellt sich oft die Frage, ob Mieter eine Rechtsberatung in Anspruch nehmen, einen Anwalt beauftragen - wer zahlt die Kosten der Rechtsberatung und wer zahlt die Kosten einer

Läuft ein Prozess beim Gericht, und es ist ein Verhandlungstermin angesetzt, dann muss zu diesem Gerichtstermin jemand hingehen. Verhandlungstermin durch das Gericht mitgeteilt, Ladung zum Termin Egal, ob Sie selbst eine Klage

Liegt auf Seiten des Mieters ein vertragsverletzendes Verhalten vor, hat der Vermieter schriftlich ermahnt, dass die mietvertraglichen Pflichten eingehalten werden sollen, dann nennt man das eine Abmahnung. Was kann passieren, wenn der

Sind Bauarbeiten im Rahmen einer Modernisierung der Wohnung, des Hauses mit einer umfangreichen Belastung der Bewohner durch Lärm, Staub und Schmutz und anderen Einschränkungen verbunden, so kann dies für Mieter, Familienangehörige und sonstigen

Wenn der Vermieter ein Zustimmungsurteil zu seiner geforderten Mieterhöhung erhalten hat, dann haben Sie zwei Monate Zeit, den aufgelaufenen Mieterhöhungsbetrag nachzuzahlen:  Gericht kann zur Zustimmung zur Mieterhöhung verurteilen  

Für die fristlose Kündigung der Wohnung durch Mieter müssen die Voraussetzungen vorliegen. Bei Vorliegen wesentlicher Gründe können Mieter den Mietvertrag für die Wohnung durch eine fristlose Kündigung sofort beenden, ohne eine

Ist ein Vollstreckungsbescheid vom Gericht zugestellt worden ist, so kann dagegen Einspruch einlegt werden.  Einspruch gegen einen Vollstreckungsbescheid - Begründung erforderlich? Soll ein  Vollstreckungsbescheid nicht akzeptiert werden, dann

Der Mietvertrag für die Wohnung ist beendet, die Wohnung wurde irgendwann im Verlauf des Jahres zurückgegeben, der frühere Vermieter schickt für dieses Abrechnungsjahr keine Betriebskostenabrechnung. Was können Mieter tun? Beendeter

Können Mieter eine Beendigung des Mietvertrags durchsetzen, obwohl im Mietvertrag für einige Jahre ein Kündigungsausschluss, Kündigungsverzicht oder ein Zeitmietvertrag vereinbart ist? In manchen Mietverträgen ist vereinbart, dass

Wollen Mieter mit einer Klage durchsetzen, dass der Vermieter Instandsetzungsarbeiten, eine Reparatur in der Wohnung ausführt, dann ist im Rahmen der Vorbereitung der Klage zuvor manches zu überlegen und zu prüfen. Instandsetzung gegen

Hörbares Trampeln, laute Schritte von Nachbarn, dies kann durchaus für andere Mieter eine Störung des Wohlbefindens, eine Ruhestörung sein. Lärm durch Nachbarn - was man so hört, das kann am Baualter des Hauses liegen Hört man Schritte, so hängt

Erstellt der Vermieter die Heizkostenabrechnung nicht, oder ist die Abrechnungsfrist überschritten, dann haben Mieter verschiedene Möglichkeiten, ihre sich daraus ergebenden Rechte durchzusetzen. Abrechnungsfrist für Heiz- und

Oft kommt es im Mietrecht darauf an, dass bestimmte Erklärungen zum Mietvertrag der anderen Vertragsseite so übersandt werden, dass der Zugang beim Vermieter beweisbar ist, der Empfänger also vom Inhalt eines Schreibens Kenntnis

Auch wenn man als Mieter die Betriebskostenabrechnung nur mit großer Mühe nachvollziehen kann, wird das meist nicht als formeller Fehler angesehen. Nachvollziehbarkeit der Betriebskostenabrechnung - muss diese verständlich sein? Mit der

Sendet der Vermieter wegen Mietschulden eine ordentliche Kündigung für die Wohnung, dann wird diese nicht automatisch unwirksam, wenn der Zahlungsrückstand nachgezahlt wurde. Mietschulden - fristlose und ordentliche fristgemäße

Wenn das Wohnen in Ihrer Mietwohnung Ihre Gesundheit gefährdet, haben Sie das Recht zur fristlosen Kündigung des Mietvertrags. Voraussetzung für dieses Kündigungsrecht ist, dass nach dem gegenwärtigen Stand medizinischen Wissens

Die Forderung auf Auszahlung eines Heizkostenguthabens verjährt meist drei Jahre nach Erhalt der Abrechnung. Hinweis Geht es nicht um Heizkosten und Warmwasserkosten, sondern um andere Betriebskostenguthaben, gehen Sie bitte auf diese

Mieter haben Anspruch darauf, dass ihnen die Namen und Anschriften der Vermieter mitgeteilt werden. Das gilt auch, wenn es sich um eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts  - GbR - handelt, die Wohnungen vermietet. GbR als Vermieter einer