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In einem Prozess (Rechtsstreit vor Gericht) können gesetzliche Fristen gelten und auch durch die Richter können Fristen gesetzt werden.  Beide sollten unbedingt eingehalten werden. Besonders gefährlich sind gesetzliche Fristen , also solche, die ganz

Im Prozess gibt es bestimmte Fristen, die ausdrücklich im Gesetz stehen. Mietrechtsstreit - Notfristen kann der Richter nicht verlängern Es gibt gesetzliche Fristen, die der Richter nicht verlängern kann, sogenannte Notfristen , wie

Wenn im Prozess eine Frist versäumt wurde, kann es sinnvoll sein, Wiedereinsetzung zu beantragen. Es kann Situationen geben, in denen eine Frist beim besten Willen nicht eingehalten werden konnte. Frist im Prozess versäumt - Gründe um

Im Prozess, Streit vor Gericht, kommt es meist darauf an, beweisen zu können, wie etwas abgelaufen ist, was wann wie vorgefallen ist, ob und wann die Gegenseite einen bestimmten Brief erhalten hat (oder auch ob und wann Sie selbst

Manchmal geht es nicht anders, man muss einen Prozess mit dem Vermieter anfangen, z.B.:  Der Vermieter setzt die Wohnung nicht instand, macht keine Reparaturen:  Vermieter hat für vertragsgemäßen Zustand zu sorgen ,  er will trotz

Sie haben vielleicht noch nie mit einem Gericht zu tun gehabt, und sind froh darüber. Aber manchmal lässt sich ein MietProzess doch nicht vermeiden und man muss sich mit dem Vermieter vor Gericht streiten. Als Mieter einen Prozess mit dem

Wenn im Prozess das Gericht für einen Verhandlungstermin Ihr persönliche Erscheinen anordnet, sollten Sie sorgfältig prüfen, wie damit umzugehen ist. Die Anordnung des Gerichts, dass eine Partei  zum Gerichtstermin persönlich erscheinen

In einem Prozess vor Gericht kann man sich durch Personen, die nicht Rechtsanwalt sind, nicht ohne weiteres vertreten lassen, es gibt besondere Vorausseztzungen für eine Prozessvollmacht. Vor dem Amtsgericht besteht kein Anwaltszwang. Sie können als Mieterin oder

In einem Zahlungsprozess wird vor Gericht geklärt, ob die eine Seite gegen die andere Seite einen Zahlungsanspruch hat. Zahlungsforderung gegen Vermieter mit Klage bei Gericht durchsetzen Wenn Sie einen Zahlungsanspruch gegen

Die Widerklage ist eine allgemeine Prozessart, die manchmal auch im Mietrecht sinnvoll ist. Was ist eine Widerklage? Wenn Ihr Vermieter Sie vor dem Amtsgericht verklagt, zum Beispiel durch eine Klage auf Räumung Ihrer Wohnung nach vorangegangener Kündigung, dann können Sie in

Für die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts brauchen Sie immer eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt. Das ist im Gesetz ausdrücklich vorgeschrieben. Prozesse in Streitigkeiten über Miete und Wohnung beginnen immer am

Streit mit Vermieter oder Nachbarn - was muss ich beachten? Sie müssen sich mit Ihrem Vermieter oder mit Nachbarn streiten? Hier finden Sie Hinweise, was Sie bei diesen Auseinandersetzungen beachten sollten.  Besonders wichtig sind die Hinweise, wenn Sie Post bekommen: Post vom Gericht Post vom

Auch wenn ein Mieter ein geringes Einkommen hat, soll er seine Rechte im Prozess angemessen verteidigen können. Deshalb besteht Anspruch auf Prozesskostenhilfe (in manchen Gerichtsverfahren auch: Verfahrenskostenhilfe) Voraussetzung für

Zeugenpflicht ist Bürgerpflicht: Wer eine wichtige Tatsache beobachtet hat, muss auf entsprechenden Antrag vor Gericht über seine Beobachtung als Zeuge eine Aussage machen.  Zeugen benennen - dafür braucht man keine Erlaubnis von den

Im Mietrecht können ganz unterschiedliche Gerichtsentscheidungen ergehen. Schauen Sie genau, worum es sich handelt, damit Sie damit angemessen umgehen können: Verschiedene Arten von Gerichtsentscheidungen Entscheidung über die Prozesskostenhilfe , das kann die

Es kann vorkommen, dass der Mieter eine Erlaubnis beansprucht, und der Vermieter sie nicht erteilt, so dass dem Mieter kein anderer Weg bleibt, als die Erlaubnis bei Gericht einzuklagen. Der Vermieter erteilt eine Erlaubnis nicht

Im Gesetz kann eine Frist als Notfrist ausdrücklich bezeichnet werden.  Das bedeutet, dass auch der im Einzelfall zuständige Richter diese Frist nicht verlängern kann. Gesetzliche Notfristen in Sachen Berufung, Revision,

Fotos allein sind kein ausreichendes Beweismittel. In der Zivilprozessordnung sind Fotos als Beweismittel nicht vorgesehen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Fotos mit einigem Geschick auch manipuliert werden können. Fotos können

Zustimmungsklage - Gericht entscheidet über Zustimmung Wenn Sie die Zustimmung zu einer Vertragsänderung nicht geben, und Ihr Vermieter Zustimmungsklage erhebt, entscheidet das Gericht, ob Sie zustimmen müssen. Zustimmungsklage des Vermieters zur Durchsetzung einer Mieterhöhung Für

Wenn sich ein Streit nicht ohne gerichtliche Hilfe erledigen lässt, z.B. weil die Ursache von Schimmel festgestellt werden soll, solche Schäden zu beseitigen sind, oder der Vermieter einen Schadenersatzanspruch wegen einer vom Mieter

Durch ein Sachverständigengutachten kann das Gericht Tatsachen von einem Sachverständigen überprüfen und bewerten lassen, wenn dafür besondere Fachkenntnisse erforderlich sind. Gerichte müssen oft über Mietrechtsstreitigkeiten

Über die Berufung gegen Urteile in Prozessen über Wohnungsmiete entscheidet das Landgericht oder das Oberlandesgericht. Prozess Mietstreitigkeiten - Berufung gegen Urteil des Amtsgerichts Wenn ein Amtsgerichtsurteil in Prozessen

Tritt Schimmel auf, muss sich zunächst der Vermieter entlasten, dass die Ursache nicht in der Bausubstanz liegt:  Baustandard - Ursache für Schimmelbildung soll bauartbedingt sein    Schimmelbildung - Wärmebrücken als baulicher Mangel

Die Beratungshilfe (Rechtsberatungshilfe) wird Rechtsuchenden gewährt, die Anwaltskosten für die Beratung oder Vertretung in einem Streit, Streitfall nicht zahlen können.  Beratung durch Anwalt - Beratungsschein auch für die

Bei Streit zwischen mehreren Mietern aus einem gemeinsamen Mietvertrag untereinander, ist nicht immer das Amtsgericht zuständig. Gemeinsamer Mietvertrag - Streit, Auseinandersetzungen zwischen Mietern Streitigkeiten können entstehen,

Wenn der Vermieter eine Räumungsklage erhebt, wird vom Gericht geprüft, ob die Vermieterkündigung berechtigt ist. Vor abschließender Entscheidung des Gerichts kann niemand durchsetzen, dass Sie die Wohnung verlassen. Räumungsklage - Fristen einhalten

Setzt Ihnen in einem Prozess (Rechtsstreit) das Gericht eine Frist, dann sollten Sie diese Frist möglichst einhalten. Richter versuchen ihre Arbeit so zu planen, dass der Prozess in vernünftiger Zeit zu Ende gebracht wird, und alle

Wenn ein Prozess beim Gericht läuft, und es ist ein Verhandlungstermin angesetzt, dann muss zu diesem Gerichtstermin jemand hingehen. Egal, ob Sie selbst eine Klage gegen den Vermieter eingereicht haben, oder der Vermieter Sie verklagt

Ist es nicht möglich, eine im Prozess (Rechtsstreit) vom Gericht gesetzte Frist einzuhalten, dann kann ein Antrag auf Fristverlängerung gestellt werden. Frist für die Stellung eines Antrags zur Verlängerung einer Frist bei

Kommt es bei einem komplizierteren Streit zu einer Einigung, spricht man von einem Vergleich, insbesondere von einem Prozessvergleich, wenn ein Rechtsstreit, ein Prozess geführt wird. Außergerichtliche Einigung zwischen Mieter

Haben Mieter und Vermieter Forderungen gegeneinander, dann können diese miteinander verrechnet werden, eine Aufrechnung vornehmen, wie es in der Rechtssprache heißt. Wenn beide Seiten sich darüber einig sind, können Sie sogar verschiedene Dinge

Anwaltskosten, die in einem Prozess entstehen, gehören zu den Prozesskosten. Jede Seite in einem Prozess kann sich von einer Rechtsanwältin, einem Rechtsanwalt oder einer Anwaltskanzlei vertreten lassen. Vor dem Amtsgericht steht es jedem frei, ob er sich

Wer den Hausfrieden stört, hat keinen Anspruch auf Auskunft, welcher Mieter sich wegen Belästigungen beim Vermieter beschwert hat. Dies entschied das Amtsgericht München (AG München, Az. 463 C 10947/14).  Mieter fühlen sich vom

Klagen gegen Mieter kommen in verschiedenen Varianten vor, insbesondere: Zahlungsklage, z.B. auf Zahlung angeblich rückständiger Mieten, insbesondere nach Minderung, auf Betriebskostennachzahlung, auf Schadenersatz Auskunftsklage: Ihr Vermieter

Verfahren zur Entscheidung über Prozesskostenhilfe: Das Gericht soll über einen Antrag auf Prozesskostenhilfe möglichst frühzeitig entscheiden. Verfahren zur Entscheidung über Prozesskostenhilfe Wenn ein Antrag auf Prozesskostenhilfe

Von Rechtskraft spricht man, wenn ein Urteil nicht mehr durch ein Gerichtsverfahren aufgehoben werden kann. Das Urteil ist dann rechtskräftig und von allen zu befolgen. Wie wird ein Urteil rechtskräftig? In Streitigkeiten um Wohnraummietrecht

Wenn ein Gericht das Datum für einen Verkündungstermin ansetzt, bedeutet dies, dass an diesem Tag nicht vor Gericht mündlich verhandelt wird, sondern das Gericht eine getroffene Entscheidung verkündet. Gericht verkündet Urteil, Entscheidung