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In einem Prozess (Rechtsstreit vor Gericht) können gesetzliche Fristen gelten und auch durch die Richter können Fristen gesetzt werden.  Beide sollten unbedingt eingehalten werden. Besonders gefährlich sind gesetzliche Fristen , also solche, die ganz

Im Gesetz kann eine Frist ausdrücklich als Notfrist bezeichnet werden.  Das bedeutet, dass auch der im Einzelfall zuständige Richter diese Frist nicht verlängern kann. Prozess Mietrecht - Gesetzliche Notfristen in Sachen Berufung,

Im Prozess gibt es bestimmte Fristen, die ausdrücklich im Gesetz stehen. Mietrechtsstreit - Notfristen kann der Richter nicht verlängern Es gibt gesetzliche Fristen, die der Richter nicht verlängern kann, sogenannte Notfristen , wie

Sie haben vielleicht noch nie mit einem Gericht zu tun gehabt, und sind froh darüber. Aber manchmal lässt sich ein MietProzess doch nicht vermeiden und man muss sich mit dem Vermieter vor Gericht streiten. Als Mieter einen Prozess mit dem

Zeugenpflicht ist Bürgerpflicht. Man muss einen Zeugen nicht fragen, ob man ihn in einem Prozess als Zeugen benennen darf - Sie brauchen also keinesfalls die Erlaubnis des Zeugen.  Zeuge benennen - Antrag bei Gericht für

Um eine Mieterhöhung zu begründen, kann ein sog. einfacher Mietspiegel ausreichen. Im Rechtsstreit stellt sich dann die Frage, ob diese Begründung ausreicht oder ein Sachverständigengutachten einzuholen ist. Einfacher Mietspiegel

Wenn im Prozess eine Frist versäumt wurde, kann es sinnvoll sein, Wiedereinsetzung zu beantragen. Es kann Situationen geben, in denen eine Frist beim besten Willen nicht eingehalten werden konnte. Frist im Prozess versäumt - Gründe um

Im Prozess, Streit vor Gericht, kommt es meist darauf an, beweisen zu können, wie etwas abgelaufen ist, was wann wie vorgefallen ist, ob und wann die Gegenseite einen bestimmten Brief erhalten hat (oder auch ob und wann Sie selbst

Manchmal geht es nicht anders, man muss einen Prozess mit dem Vermieter anfangen, z.B.:  Der Vermieter setzt die Wohnung nicht instand, macht keine Reparaturen:  Vermieter hat für vertragsgemäßen Zustand zu sorgen ,  er will trotz

Sie müssen sich mit Ihrem Vermieter oder mit Nachbarn streiten? Hier finden Sie Hinweise, was Sie bei diesen Auseinandersetzungen beachten sollten.  Besonders wichtig sind die Hinweise, wenn Sie Post bekommen: Post vom Gericht Post

Wenn im Prozess das Gericht für einen Verhandlungstermin Ihr persönliche Erscheinen anordnet, sollten Sie sorgfältig prüfen, wie damit umzugehen ist. Die Anordnung des Gerichts, dass eine Partei  zum Gerichtstermin persönlich erscheinen

Für die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts brauchen Sie immer eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt. Das ist im Gesetz ausdrücklich vorgeschrieben. Prozesse in Streitigkeiten über Miete und Wohnung beginnen immer am Amtsgericht, in

In einem Prozess vor Gericht kann man sich durch Personen, die nicht Rechtsanwalt sind, nicht ohne weiteres vertreten lassen, es gibt besondere Vorausseztzungen für eine Prozessvollmacht. Vor dem Amtsgericht besteht kein Anwaltszwang. Sie können als Mieterin oder

Mietrechtstreitigkeiten - in Streitfällen wegen Wohnraummietsachen ist in erster Instanz das Amtsgericht zuständig. Zunächst sind also immer die Entscheidungen, Urteile des Amtsgerichts maßgeblich. Amtsgericht in erster Instanz

In einem Zahlungsprozess wird vor Gericht geklärt, ob die eine Seite gegen die andere Seite einen Zahlungsanspruch hat. Zahlungsforderung gegen Vermieter mit Klage bei Gericht durchsetzen Wenn Sie einen Zahlungsanspruch gegen

Die Widerklage ist eine allgemeine Prozessart, die manchmal auch im Mietrecht sinnvoll ist. Was ist eine Widerklage? Wenn Ihr Vermieter Sie vor dem Amtsgericht verklagt, zum Beispiel mit einer  Klage auf Räumung Ihrer Wohnung (nach vorangegangener Kündigung), dann können Sie

Haben Mieter ein geringes Einkommen, dann soll Geldmangel kein Grund sein, Rechte im Prozess angemessen verteidigen zu können. Deshalb besteht Anspruch auf Prozesskostenhilfe (in manchen Gerichtsverfahren auch:

Im Mietrecht können ganz unterschiedliche Gerichtsentscheidungen ergehen. Schauen Sie genau, worum es sich handelt, damit Sie damit angemessen umgehen können: Verschiedene Arten von Gerichtsentscheidungen Entscheidung über die Prozesskostenhilfe , das kann die

Es kann vorkommen, dass der Mieter eine Erlaubnis beansprucht, und der Vermieter sie nicht erteilt, so dass dem Mieter kein anderer Weg bleibt, als die Erlaubnis bei Gericht einzuklagen. Mieter möchte eine Erlaubnis vom Vermieter - der

Fotos allein sind kein ausreichendes Beweismittel. In der Zivilprozessordnung sind Fotos als Beweismittel nicht vorgesehen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Fotos mit einigem Geschick auch manipuliert werden können. Fotos können

Zustimmungsklage - Gericht entscheidet über Zustimmung Wenn Sie die Zustimmung zu einer Vertragsänderung nicht geben, und Ihr Vermieter Zustimmungsklage erhebt, entscheidet das Gericht, ob Sie zustimmen müssen. Zustimmungsklage des Vermieters zur Durchsetzung einer Mieterhöhung Für

Lässt sich ein Streit nicht ohne gerichtliche Hilfe erledigen, z.B. weil die Ursache von Schimmel festgestellt werden soll, solche Schäden zu beseitigen sind, oder der Vermieter einen Schadenersatzanspruch wegen einer vom Mieter

Hat der Vermieter eine Räumungsklage eingereicht, so wird vom Gericht geprüft, ob die Vermieterkündigung berechtigt ist. Vor der abschließenden Entscheidung des Gerichts kann niemand durchsetzen, dass Sie die Wohnung verlassen. Hinweis

Durch ein Sachverständigengutachten kann das Gericht Tatsachen von einem Sachverständigen überprüfen und bewerten lassen, wenn dafür besondere Fachkenntnisse erforderlich sind. Gerichte müssen oft über Mietrechtsstreitigkeiten

Eine Verurteilung Zug um Zug erfolgt dann, wenn eine Seite etwas von der anderen Seite verlangen kann, insbesondere eine Zahlung, aber zuvor selbst etwas tun muss. Wenn zwei Seiten einen Vertrag schließen, soll gesichert werden,

Als Urkunde wird im Zivilprozess (Mietprozess) jedes Schriftstück bezeichnet, das im Original einen bestimmten Inhalt, eine bestimmte Erklärung einer bestimmten Person bestätigt. Mietrechtsstreit - jedes Schreiben oder

Tritt Schimmel auf, muss sich der Vermieter entlasten, beweisen, dass die Ursache nicht in der Bausubstanz liegt:  Baustandard - Ursache für Schimmelbildung soll bauartbedingt sein    Schimmelbildung - Wärmebrücken als baulicher

Die Beratungshilfe (Rechtsberatungshilfe) wird Rechtsuchenden gewährt, die Anwaltskosten für die Beratung oder Vertretung in einem Streit, einem Streitfall nicht zahlen können.  Beratung durch Anwalt - Beratungsschein auch für die