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Angefragter Suchbegriff: prozess

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In einem Prozess (Rechtsstreit vor Gericht) können gesetzliche Fristen gelten und auch durch die Richter können Fristen gesetzt werden.  Beide sollten unbedingt eingehalten werden. Besonders gefährlich sind gesetzliche Fristen , also solche, die ganz

Im Gesetz kann eine Frist ausdrücklich als Notfrist bezeichnet werden.  Das bedeutet, dass auch der im Einzelfall zuständige Richter diese Frist nicht verlängern kann. Prozess Mietrecht - Gesetzliche Notfristen in Sachen Berufung,

Im Prozess gibt es bestimmte Fristen, die ausdrücklich im Gesetz stehen. Mietrechtsstreit - Notfristen kann der Richter nicht verlängern Es gibt gesetzliche Fristen, die der Richter nicht verlängern kann, sogenannte Notfristen , wie

Sie haben vielleicht noch nie mit einem Gericht zu tun gehabt, und sind froh darüber. Aber manchmal lässt sich ein MietProzess doch nicht vermeiden und man muss sich mit dem Vermieter vor Gericht streiten. Als Mieter einen Prozess mit dem

Zeugenpflicht ist Bürgerpflicht. Man muss einen Zeugen nicht fragen, ob man ihn in einem Prozess als Zeugen benennen darf - Sie brauchen also keinesfalls die Erlaubnis des Zeugen.  Zeuge benennen - Antrag bei Gericht für

Um eine Mieterhöhung zu begründen, kann ein sog. einfacher Mietspiegel ausreichen. Im Rechtsstreit stellt sich dann die Frage, ob diese Begründung ausreicht oder ein Sachverständigengutachten einzuholen ist. Einfacher Mietspiegel

Durch eine Räumungsklage will der Vermieter durchsetzen, dass Sie die Wohnung verlassen und zurückgeben. Kein Vermieter oder Eigentümer kann einen Mieter, eine Mieterin einfach auf die Straße setzen. Immer muss zunächst ein Gericht

Wurde im Prozess eine Frist versäumt, dann kann es sinnvoll sein, Wiedereinsetzung zu beantragen. Es kann Situationen geben, in denen eine Frist beim besten Willen nicht eingehalten werden konnte. Frist im Prozess versäumt - Gründe um

Manchmal geht es nicht anders, man muss einen Prozess mit dem Vermieter anfangen, z.B.:  Der Vermieter setzt die Wohnung nicht instand, macht keine Reparaturen:  Vermieter hat für vertragsgemäßen Zustand zu sorgen ,  er will trotz

Im Prozess, im Streit vor Gericht, kommt es sehr darauf an, beweisen zu können, wie etwas abgelaufen ist, wann etwas geschehen ist. Beweisführung - ist ein bestimmter Brief, ein Schreiben beim Vermieter angekommen? Es gehört auch dazu,

Müssen sich Mieter mit ihrem Vermieter oder mit Nachbarn streiten, so finden sie hier Hinweise, was bei diesen Auseinandersetzungen beachtet werden sollte.  Streit mit Vermieter oder Nachbarn vor Gericht ist nicht zu vermeidenJede

Wenn im Prozess das Gericht für einen Verhandlungstermin Ihr persönliche Erscheinen anordnet, sollten Sie sorgfältig prüfen, wie damit umzugehen ist. Die Anordnung des Gerichts, dass eine Partei  zum Gerichtstermin persönlich erscheinen

Erscheint in einem Gerichtstermin der Kläger oder der Beklagte nicht oder stellt keinen Antrag, dann kann Versäumnisurteil ergehen. Versäumnisurteil ohne mündliche Verhandlung im Mietrechtsprozess ist möglich Hat das Gericht ein schriftliches

In einem Prozess vor Gericht kann man sich durch Personen, die nicht Rechtsanwalt sind, nicht ohne weiteres vertreten lassen, es gibt besondere Vorausseztzungen für eine Prozessvollmacht. Vor dem Amtsgericht besteht kein Anwaltszwang. Sie können als Mieterin oder

Mietrechtstreitigkeiten - in Streitfällen wegen Wohnraummietsachen ist in erster Instanz das Amtsgericht zuständig. Zunächst sind also immer die Entscheidungen, Urteile des Amtsgerichts maßgeblich. Amtsgericht in erster Instanz

Für die Berufung gegen ein Urteil des Amtsgerichts brauchen Sie immer eine Rechtsanwältin / einen Rechtsanwalt. Das ist im Gesetz ausdrücklich vorgeschrieben. Prozesse in Streitigkeiten über Miete und Wohnung beginnen immer am Amtsgericht, in

Wenn ein Prozess im Mietrecht zuende ist, und im Urteil oder einem Vergleich festgelegt ist, wer welchen Kostenanteil zu tragen hat, wird der konkrete Betrag durch einen Kostenfestsetzungsbeschluss festgelegt. Für einen

In einem Zahlungsprozess wird vor Gericht geklärt, ob die eine Seite gegen die andere Seite einen Zahlungsanspruch hat. Zahlungsforderung gegen Vermieter mit Klage bei Gericht durchsetzen Wenn Sie einen Zahlungsanspruch gegen

Die Widerklage ist eine allgemeine Prozessart, die manchmal auch im Mietrecht sinnvoll ist. Was ist eine Widerklage? Wenn Ihr Vermieter Sie vor dem Amtsgericht verklagt, zum Beispiel mit einer  Klage auf Räumung Ihrer Wohnung (nach vorangegangener Kündigung), dann können Sie

Auch wenn ein Mieter ein geringes Einkommen hat, soll er seine Rechte im Prozess angemessen verteidigen können. Deshalb besteht Anspruch auf Prozesskostenhilfe (in manchen Gerichtsverfahren auch: Verfahrenskostenhilfe) Voraussetzung für

Im Mietrecht können ganz unterschiedliche Gerichtsentscheidungen ergehen. Schauen Sie genau, worum es sich handelt, damit Sie damit angemessen umgehen können: Verschiedene Arten von Gerichtsentscheidungen Entscheidung über die Prozesskostenhilfe , das kann die

Es kann vorkommen, dass der Mieter eine Erlaubnis beansprucht, und der Vermieter sie nicht erteilt, so dass dem Mieter kein anderer Weg bleibt, als die Erlaubnis bei Gericht einzuklagen. Mieter möchte eine Erlaubnis vom Vermieter - der

Fotos allein sind kein ausreichendes Beweismittel. In der Zivilprozessordnung sind Fotos als Beweismittel nicht vorgesehen. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Fotos mit einigem Geschick auch manipuliert werden können. Fotos können

Zustimmungsklage - Gericht entscheidet über Zustimmung Wenn Sie die Zustimmung zu einer Vertragsänderung nicht geben, und Ihr Vermieter Zustimmungsklage erhebt, entscheidet das Gericht, ob Sie zustimmen müssen. Zustimmungsklage des Vermieters zur Durchsetzung einer Mieterhöhung Für

Lässt sich ein Streit nicht ohne gerichtliche Hilfe erledigen, weil sich Mieter und Vermieter über einen Schaden streiten (z.B. über die Ursache von Schimmel ), muss die Schadensursache festgestellt werden, ist zu klären, wer den

Durch ein Sachverständigengutachten kann das Gericht Tatsachen von einem Sachverständigen überprüfen und bewerten lassen, wenn dafür besondere Fachkenntnisse erforderlich sind. Gerichte müssen oft über Mietrechtsstreitigkeiten