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Modernisierung - Mieterhöhung mit Vereinbarung begrenzen

Eine Mieterhöhung wegen Modernisierung kann durch eine Vereinbarung ausgeschlossen oder begrenzt sein.

Der Vermieter kann nach einer Modernisierung die Miete erhöhen, entweder indem er bei der nächsten Vergleichsmieterhöhung den dann besseren Ausstattungsstandard ansetzt, oder indem er die Kosten der Modernisierung durch eine Modernisierungsumlage auf die Miete aufschlägt: 
Modernisierungsmaßnahmen - Zeitpunkt der Mieterhöhung  

Änderung der Modernisierungsumlage 

Modernisierungsmieterhöhung durch Vereinbarung begrenzen

Wenn aber eine Vereinbarung besteht, dass Mieterhöhungen wegen Modernisierung ausgeschlossen oder begrenzt sind, dann ist diese Vereinbarung zu beachten. Eine solche Vereinbarung kann zustande kommen

  • im Mietvertrag,
    wenn z.B. der Mieter einer Wohnung sich schon zu Anfang absichern will gegen baldige Mieterhöhungen
  • in einer späteren Vereinbarung zwischen Vermieter und Mieter,
    z.B. können anlässlich einer vom Mieter geduldeten Modernisierung in einer Modernisierungsvereinbarung weitere Modernisierungen oder jedenfalls weitere modernisierungsbedingte Mieterhöhungen für die Zukunft ausgeschlossen werden
  • durch einen Förderbescheid oder einen Fördervertrag zwischen einer öffentlichen Stelle (z.B. Land, Gemeinde, KfW) und dem Vermieter,
    wenn dort z.B. festgelegt ist, dass weitere Modernisierungen nur nach freiwilliger Zustimmung
    des Mieters durchgeführt werden können
Hinweis

Bei öffentlichen Förderverträgen kann es darauf ankommen, ob diese Vereinbarung als "Vertrag zugunsten Dritter" bezeichnet wird, dort festgelegt ist, dass sich die Mieter selbst auf die Regelung berufen können. Andernfalls könnte nur die Förderstelle gegenüber dem Vermieter vorgehen.

Modernisierungsvereinbarung - zeitliche Begrenzung der Mieterhöhung wegen Modernisierung

Eine Begrenzung im Mietvertrag oder einer sonstigen Vereinbarung zwischen Vermieter und Mieter gilt grundsätzlich unbegrenzt, also solange der Mietvertrag besteht, wenn nichts anderes festgelegt ist.

  • Schriftliche Vereinbarungen binden auch im Falle eines Verkaufs die nachfolgenden Vermieter, Eigentümer, die sich an die Vereinbarung halten müssen.

Eine Begrenzung durch öffentliche Förderung gilt meist nur für eine sogenannte Bindungsdauer, die in dem Förderbescheid oder Fördervertrag festgelegt ist.


Redaktion


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