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Staffelmiete und Modernisierungszuschlag - Mieterhöhung möglich?

Wenn im Mietvertrag eine Staffelmiete vereinbart ist und der Vermieter dann Modernisierungsmaßnahmen durchführen lässt, kann er deswegen eine Modernisierungsmieterhöhung aussprechen?

Kann die Miete wegen Modernisierung erhöht werden, wenn eine Staffelmiete vereinbart ist?

Der Grundgedanke für eine Staffelmietvereinbarung ist der, dass Mieter und Vermieter für einen gewissen Zeitraum Planungssicherheit haben wollen: Beide wissen verbindlich, um welchen Betrag die Miete für die Wohnung wann steigt. Das Gesetz regelt deshalb, dass während der Laufzeit der Staffelmiete eine sonstige Mieterhöhung nur zulässig ist, wenn sich die Betriebskosten verändern.

  • Das bedeutet, dass während der Laufzeit der Staffelmietvereinbarung keine sonstigen Mieterhöhungen möglich sind, auch nicht wegen einer durchgeführten Modernisierung.

Mieterhöhung später nach Auslaufen der Staffelmietvereinbarung?

Ein Vermieter kann nun auf den Gedanken kommen, er könne wegen einer Modernisierung nach dem Ende der Staffelmietvereinbarung eine Mieterhöhung nachholen, die er während der Staffelmietvereinbarung nicht durchführen konnte.

Ein gerichtliches Urteil zu Modernisierungszuschlag und Staffelmietvereinbarung

Über einen solchen Fall hatte das Landgericht Berlin zu befinden und urteilte: Eine Mieterhöhung wegen Modernisierung darf auch nach dem Ende einer Staffelmietvereinbarung nicht nachgeholt werden.

  • Dem Vermieter stehe es frei, ob er eine Staffelmiete vereinbart, oder ob er sich die gesetzlichen Möglichkeiten offen hält, z.B. im Falle einer Modernisierung die Miete zu erhöhen.

Hinweis


Wenn der Vermieter die Staffelmiete wählt und entsprechend kalkuliert, bleibt er an seine Entscheidung gebunden und kann die Modernisierungskosten nicht später anteilig auf diesen Mieter umlegen, auch wenn die Staffelmietvereinbarung ausgelaufen ist.



Redaktion


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