Modernisierung - Persönliche Härte wegen Bauarbeiten

Sind Bauarbeiten im Rahmen einer Modernisierung der Wohnung, des Hauses mit einer umfangreichen Belastung der Bewohner durch Lärm, Staub und Schmutz und anderen Einschränkungen verbunden, so kann dies für Mieter, Familienangehörige und sonstigen Haushaltsangehörigen eine persönliche Härte sein.

Gegen Modernisierungsarbeiten persönliche Härtegründe vorbringen - Krankheit, Alter

Hier können hohes Alter, gesundheitliche Einschränkungen - Krankheit, besondere Empfindlichkeit gegenüber Staub, Lärm, oder bestimmten, voraussichtlich zu verwendenden Baustoffen - den Modernisierungsarbeiten möglicherweise auf Dauer entgegenstehen.

• Manche persönlichen Härtegründe können Modernisierungsmaßnahmen auch nur für eine gewisse Zeit aufschieben, z.B. Schwangerschaft, Säuglingsphase, akute Krankheit, laufende oder kurz bevorstehende Prüfungen.

Härtegründe wegen einer Modernisierung mitteilen - Mieter müssen Frist beachten

Persönliche Härtegründe, die schon bei Erhalt der Modernisierungsankündigung bestehen, müssen Sie innerhalb kurzer Frist dem Vermieter mitteilen, § 555d Abs. 3 BGB.

• Nehmen Sie nach Erhalt einer Modernisierungsankündigung umgehend fachkundige Beratung in Anspruch!

Auch wirtschaftliche Gründe können eine Härte darstellen. Sie wirken sich aber nur darauf aus, dass die entstehende Mieterhöhung möglicherweise gar nicht oder nicht in voller Höhe bezahlt werden muss.

Später eintretende Härtegründe sind umgehend mitzuteilen

Treten später neue Härtegründe auf, z.B. eine schwerwiegende Erkrankung oder der Arbeitsplatzverlust, dann müssen diese Härtegründe dem Vermieter möglichst frühzeitig mitgeteilt werden, § 555d Abs. 4 BGB.

• Wirtschaftliche Härtegründe müssen allerspätestens bei Beginn der Modernisierungsmaßnahmen mitgeteilt werden.

Modernisierung, Prozess wegen Härtegründen - Interessenabwägung durch das Gericht

Kommt der Streit vor Gericht, so wird in der Regel eine Interessenabwägung vorgenommen:
Wiegen die Härtegründe der Bewohner schwerer, dann muss die Modernisierung aufgeschoben werden oder auf Dauer unterbleiben.