Suchergebnis

Der Grundsatz von Treu und Glauben kann auch im Mietrecht für Wohnungen dazu führen, dass Ansprüche des Vermieters oder des Mieters nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden können. Treu und Glauben ist ein Rechtsgrundsatz für das ganze

Von Verwirkung spricht man, wenn eine Forderung, obwohl sie noch nicht verjährt ist, aus ganz besonderen Gründen nach  "Treu und Glauben" nicht mehr geltend gemacht werden kann. Verwirkung setzt langen Zeitablauf voraus und zusätzlich besondere

Ein Mietminderungsanspruch kann verwirkt sein - das ist aber sehr selten. In seltenen Ausnahmefällen meint die Rechtsprechung, ein Anspruch, der an und für sich besteht, könnte verwirkt sein, das heißt, dass er "nach Treu und Glauben" nicht mehr geltend

Hat der Vermieter in die Betriebskostenabrechnung zu Gunsten des Mieters zu hohe Vorauszahlungen angesetzt, die Mieter gar nicht gezahlt haben, dann kann er diesen Fehler nach Ende der Abrechnungsfrist grundsätzlich nicht korrigieren. Ist

Eine Vereinbarung, dass bei Beendigung eines Mietvertrags der Mieter eine „Mieterwechselpauschale“ zahlen soll, ist  unzulässig . Unzulässig ist es auch, wenn eine Hausverwaltung oder ein Vermieter einen neuen Mieter mit