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Der Grundsatz von Treu und Glauben kann auch im Mietrecht für Wohnungen dazu führen, dass Ansprüche des Vermieters oder des Mieters nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden können. Treu und Glauben ist ein Rechtsgrundsatz für das ganze

Von Verwirkung spricht man, wenn eine Forderung, obwohl sie noch nicht verjährt ist, aus ganz besonderen Gründen nach  "Treu und Glauben" nicht mehr geltend gemacht werden kann. Verwirkung setzt langen Zeitablauf voraus und zusätzlich besondere

Ein Mietminderungsanspruch kann verwirkt sein - das ist aber sehr selten. In seltenen Ausnahmefällen meint die Rechtsprechung, ein Anspruch, der an und für sich besteht, könnte verwirkt sein, das heißt, dass er "nach Treu und Glauben" nicht mehr geltend

Es kommt vor, dass Mieter vor ihrem Auszug Schönheitsreparaturen durchführen, weil sie glauben, das tun zu müssen, aber zur Renovierung gar nicht verpflichtet waren.  Wenn Mieter trotz unwirksamer Schönheitsreparaturklausel vor dem Auszug

Hat der Vermieter in die Betriebskostenabrechnung Vorauszahlungen eingestellt, die die Mieter gar nicht gezahlt haben, kann er diesen Fehler nach Ende der Abrechnungsfrist grundsätzlich nicht korrigieren. Ist im Mietvertrag

Die meisten Forderungen verjähren nach einiger Zeit durch Zeitablauf. Das bedeutet, dass die andere Seite nach dieser Zeit nur „Verjährung“ sagen muss, und danach die Forderung normalerweise nicht mehr durchsetzbar ist, auch wenn sie noch so

Eine Änderung des Mietvertrags kann ausnahmsweise zustande kommen, ohne dass sich die Vertragsparteien durch schriftliche (oder mündliche ) Vereinbarung - darauf geeinigt haben.  Dies ist selten, eher die Ausnahme, und als Mieter

Oft finden sich im Mietvertrag handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter "Sonstiges" des Vertrages. Viele Mieter glauben, dass eine handschriftliche Ergänzung eine besondere Vereinbarung mit dem Vermieter sei, weil die

Gegen jeglichen Fehler in einer Betriebskostenabrechnung müssen Mieter immer innerhalb der 12-monatigen Widerspruchsfrist vorgehen - dies gilt selbst für sehr schwere Fehler, wenn man als Mieter seine Rechte nicht verlieren will. Es

Wenn Sie die Miete unpünktlich zahlen, kann das für den Vermieter als Grund für eine fristlose Kündigung ausreichen. Die Miete muss pünktlich bezahlt werden und zwar grundsätzlich jeden Monat im Voraus: Bis wann ist die laufende Miete

Vertragspartner gehen manchmal fest von bestimmten Grundlagen für den Abschluss eines Vertrages aus. Ohne diese wird ein Vertrag nicht oder nicht so geschlossen. Das nennt man die Geschäftsgrundlage.  Geschäftsgrundlage bei Abschluss des

Eine Vereinbarung, sei es im Mietvertrag oder gesondert, dass der Mieter eine „ Mieterwechselpauschale “ als pauschale Kosten für einen Auszug oder Einzug an den Vermieter oder die den Vermieter vertretende Hausverwaltung zahlen soll, ist nicht

Verweigert der Vermieter die Einsicht in Belege zur Betriebskostenabrechnung oder Heizkostenabrechnung, dann hat der Mieter ein Zurückbehaltungsrecht, eine Klage des Vermieters muss dann vorerst abgewiesen werden. Werden von Mietern

Viele Mieter glauben, dass der Vermieter eine Mietminderung  "genehmigen" muss.  Diese Annahme ist falsch, denn das Recht auf Mietminderung ist gesetzlich geregelt (siehe § 535 und  536 BGB ): Ist die Nutzung der gemieteten Wohnung

Mieter können für die Prüfung einer Betriebskostenabrechnung der Wohnung grundsätzlich die Einsicht in die Originalbelege der Abrechnungsunterlagen verlangen. Prüfung Betriebskostenabrechnung - Anspruch für Mieter auf Einsicht in die

Eigentlich ist die Kündigung   eines Zeitmietvertrages während der Laufzeit weder für den Mieter noch für den Vermieter möglich. Aber es gibt Ausnahmen für Mieter, ggf doch eine Kündigung durchsetzen zu können, wenn besondere Gründe

Grundsätzlich muss der Vermieter innerhalb der Abrechnungsfrist die Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr dem Mieter überstellt, zugesendet haben. Wie lange kann der Vermieter nachträglich Betriebskosten berechnen bzw. die

Sind mehrere Personen gemeinschaftlich Mieter einer Wohnung, dann kommt es vor, dass einer der Mieter aus dem Mietvertrag raus, ausscheiden will. Für das Ausscheiden eines Mieters aus einem gemeinsamen Mietvertrag bestehen Hindernisse

Installiert man als Mieter auf dem Balkon der Wohnung eine Solaranlage, hat der Vermieter keine Erlaubnis erteilt, so dann kann dies trotzdem vom Vermieter zu dulden sein - dies geht aus einem Urteil hervor. Mieter installiert Solaranlage auf

Es kann ganz unterschiedliche Gründe dafür geben, dass Mieter bei Auszug aus der Wohnung keine Angabe zur neuen Anschrift dem bisherigen Vermieter mitteilen möchten - Mieter müssen wissen, auch ohne Anschrift können Vermieter Forderungen