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Angefragter Suchbegriff: treu
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Der Grundsatz von Treu und Glauben kann auch im Mietrecht für Wohnungen dazu führen, dass Ansprüche des Vermieters oder des Mieters nicht in vollem Umfang durchgesetzt werden können. Treu und Glauben ist ein Rechtsgrundsatz für das ganze
Von Verwirkung spricht man, wenn eine Forderung, obwohl sie noch nicht verjährt ist, aus ganz besonderen Gründen nach "Treu und Glauben" nicht mehr geltend gemacht werden kann. Verwirkung setzt langen Zeitablauf voraus und zusätzlich besondere
Ein Mietminderungsanspruch kann verwirkt sein - das ist aber sehr selten. In seltenen Ausnahmefällen meint die Rechtsprechung, ein Anspruch, der an und für sich besteht, könnte verwirkt sein, das heißt, dass er "nach Treu und Glauben" nicht mehr geltend
Ein durch Urteil bestätigter Räumungsanspruch des Vermieters kann bei besonderen Umständen verwirkt sein. Hinweis Grundsätzlich kann aus einem rechtskräftigen Räumungsurteil 30 Jahre lang vollstreckt werden. Aber wenn ein Vermieter viele
In ganz besonderen Fällen kann der Vermieter einen Anspruch auf Nachzahlung aus einer Betriebskostenabrechnung wegen Verwirkung nicht mehr durchsetzen, den Anspruch auf Nachzahlung verlieren. Der Vermieter muss über die Betriebskosten
Hat der Vermieter in die Betriebskostenabrechnung zu Gunsten des Mieters zu hohe Vorauszahlungen angesetzt, die Mieter gar nicht gezahlt haben, dann kann er diesen Fehler nach Ende der Abrechnungsfrist grundsätzlich nicht korrigieren. Ist
Mieter müssen immer innerhalb der 12-monatigen Frist gegen Fehler in einer Betriebskostenabrechnung vorgehen: Frist zum Widerspruch gegen Betriebskostenabrechnung  Es ist egal, wie falsch, schwerwiegend, Fehler in einer Abrechnung
Wenn eine Modernisierung von einer Behörde angeordnet wurde, z.B. weil der bisherige Zustand eines Hauses den geltenden Sicherheitsanforderungen nicht mehr entspricht, oder gesetzliche Bestimmungen Maßnahmen vorschreiben, so müssen Mieter
Vertragspartner gehen manchmal fest von bestimmten Grundlagen für den Abschluss eines Vertrages aus. Ohne diese wird ein Vertrag nicht oder nicht so geschlossen. Das nennt man die Geschäftsgrundlage. Geschäftsgrundlage bei Abschluss des
Die meisten Forderungen verjähren nach einiger Zeit durch Zeitablauf. Das bedeutet, dass die andere Seite nach dieser Zeit nur „Verjährung“ sagen muss, und danach die Forderung normalerweise nicht mehr durchsetzbar ist, auch wenn sie noch so
Verweigert der Vermieter die Einsicht in Belege zur Betriebskostenabrechnung oder Heizkostenabrechnung, dann hat der Mieter ein Zurückbehaltungsrecht, eine Klage des Vermieters muss dann vorerst abgewiesen werden. Werden von Mietern