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Betriebskostenverordnung - welche Kosten sind Betriebskosten?

Die Betriebskostenverordnung regelt, welche Kosten eines Hauses / einer Mietwohnung zu den Betriebskosten gehören.

Für Mieter ist das wichtig, wenn in Ihrem Mietvertrag steht, dass Sie die Betriebskosten tragen sollen, und dabei auf diese Verordnung verwiesen wird.

Die Betriebskostenverordnung ist zum 1.1.2004 in Kraft getreten.

Hinweis

Davor galt die Zweite Berechnungsverordnung, die oftmals in den Mietverträgen auch als "II. Berechnungsverordnung" auftaucht.

Was gehört zu den umlegbaren Betriebskosten nach der Betriebskostenverordnung?

Betriebskosten sind nach der Definition in der Verordnung solche Kosten, die dem Grundstückseigentümer durch den Gebrauch des Gebäudes usw. laufend entstehen. Dazu gehören aber nicht die Verwaltungskosten, die Instandhaltungskosten und die Instandsetzungskosten.

In der Betriebskostenverordnung sind einzelne Betriebskostenarten festgelegt

Nach dieser grundsätzlichen Erklärung werden in den Nrn. 1 bis 17 einzelne Kostenarten aufgezählt und näher beschrieben.

Der Sinn der Verordnung besteht zum einen darin, dass sich hier nachlesen lässt wie in einem Lexikon, was wohnungswirtschaftlich unter den jeweiligen Betriebskosten zu verstehen ist.

  • Vor allem kann in Mietverträgen auf die Verordnung verwiesen werden, wenn es um Regelungen geht, welche Betriebskosten der Mieter tragen soll.
  • Dann braucht nicht die gesamte Liste im Mietvertrag abgedruckt zu werden, sondern es reicht z.B. die Formulierung im Vertrag "Der Mieter trägt alle Betriebskosten nach der Betriebskostenverordnung", damit die Kosten auf den Mieter übertragen werden.
Hinweis


Eine Ausnahme gilt für die in Nr. 17 genannten "sonstigen Betriebskosten" - solche Kosten müssen ausdrücklich im Mietvertrag genannt werden, damit der Mieter sie tragen muss. 

  • Wird eine Betriebskostenumlage als sonstige Betriebskosten berechnet, so reicht der pauschale vertragliche Hinweis auf die Betriebskostenverordnung nicht.
  • Für die Umlage braucht es dann in der Regel eine besondere vertragliche Vereinbarung im bzw. zum Mietvertrag z.B. Kosten der Dachrinnenreinigung, dass Mieter solche zahlen müssen.

Redaktion


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