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Renovierung Mietwohnung - Schäden, Abnutzung durch Rauchen

Wenn eine Wohnung mit Abnutzungen zurückgegeben wird, die durch Rauchen verursacht sind, dann kann es sein, dass daraus eine Renovierungspflicht für den Mieter entsteht.

Hinweis

Der Bundesgerichtshof geht in Fällen einer unwirksamen Vereinbarung über die Schönheitsreparaturen immer dann von einer bestehenden Renovierungspflicht des Mieters aus, wenn durch das Rauchen verursachte Abnutzungen nicht durch "normal übliche Renovierungsarbeiten" behoben werden können. Dies ist immer dann der Fall, wenn Substanzschäden in der Wohnung entstanden sind, z.B. müsste der Putz an den Wänden erneuert werden.

  • Dies bedeutet auch: Wenn nach kurzer Mietdauer wegen Rauchens des Mieters eine Renovierung erforderlich ist und wäre im Mietvertrag eine unwirksame Renovierungsklausel enthalten, so müsste der Mieter nicht renovieren, wenn die durch das Rauchen entstandenen Abnutzungen in der Wohnung mit normalen Renovierungsarbeiten beseitigt werden können - im Streitfall ist immer eine Beurteilung des Einzelfalls erforderlich.

Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch

Nach Ansicht des BGH gehört das Rauchen in der Wohnung zum normalen vertragsgemäßen Gebrauch (normale Wohnnutzung) des Mieters. 

Hinweis


  • Im Falle einer wirksamen Renovierungsvereinbarung (z.B. flexible Fristen im Mietvertrag zur Ausführung) lösen verstärkte Abnutzungen der Wohnung durch Rauchen immer eine Renovierungspflicht des Mieters aus.

Klauseln im Mietvertrag zum Rauchen - wenn das Rauchen verboten sein soll

Eine Formulierung wie: "Bitte nicht rauchen" hat für den Mieter keine rechtliche Relevanz. Sie ist nur als Empfehlung zu verstehen.

Nur eine individuelle Vereinbarung (sogenannte „Nichtraucherabrede“) kann vielleicht ein Rauchverbot des Mieters in der Wohnung begründen. Ob eine solche vertragliche Vereinbarung dann wirksam wäre, dies muss im Einzelfall geprüft werden.


Redaktion

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