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Modernisierungsankündigung - formelle Anforderungen, Unterschrift?

Wenn der Vermieter eine Modernisierung ankündigt, muss er für diese Modernisierungsankündigung einige formelle Voraussetzungen einhalten, eine Unterschrift ist nicht erforderlich.

Anforderungen an die Modernisierungsankündigung

Damit eine Modernisierungsankündigung wirksam ist, muss der Vermieter einige Anforderungen erfüllen.
Diese Anforderungen sind allerdings nicht besonders hoch. Das wollte der Gesetzgeber bewusst so gestalten:

  • Die Modernisierungsarbeiten sind spätestens drei Monate vor Beginn anzukündigen
    (wenn sie dann tatsächlich später erfolgen, spielt das meist keine Rolle).
  • Der Vermieter muss den voraussichtlichen Beginn und die voraussichtliche Dauer der Arbeiten mitteilen,
  • Art und Umfang der Arbeiten,
  • die zu erwartende Mieterhöhung und
  • künftige weitere Betriebskosten (etwa bei einem Aufzugseinbau).

Der Mieter soll erfahren, was das Ziel der Modernisierung ist und welche Maßnahmen dazu durchgeführt werden sollen, damit er weiß, wie sich die Wohnung verändern wird, und welche Kosten auf ihn zukommen werden. Schauen Sie hier, was weiter zu tun ist,

Textform genügt für die Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme

Diese Angaben können in Textform erfolgen. Es genügt also eine Erklärung zum Beispiel per Fax, e-Mail oder SMS, obwohl das derzeit noch nicht üblich ist.
Textform bedeutet, dass die Modernisierungsankündigung lesbar sein muss und dass man entnehmen kann, wer die Ankündigung verfasst hat, und dass die Erklärung auf einen dauerhaften Datenträger gespeichert werden kann.

  • Es ist also nicht nötig, dass die Ankündigung persönlich unterschrieben ist, und sie muss auch nicht in Papierform erfolgen.
Hinweis

Sobald Sie die Modernisierungsankündigung erhalten haben, läuft für Sie eine kurze Frist, Härtegründe vorzubringen.

 


Redaktion


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