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Mietverträge für eine Wohnung werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt. Der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext bei der Anmietung einer Wohnung vor. In diesen Verträgen sind viele

Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Wohnungsmietvertrag - Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen Jede

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. Unwirksame oder wirksame Klausel im Mietvertrag - Prüfung mit Blue

Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer

Die Unwirksamkeit einer an sich wirksam vereinbarten AGB-Klausel im Wohnungsmietvertrag kann durch den sogenannten Summierungseffekt entstehen, wodurch dann die AGB-Klausel unwirksam wird. AGB-Klauseln - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Neben monatlichen Vorauszahlungen, Vorschusszahlungen für kalte und warme Betriebskosten kann nicht ein zusätzlicher Festbetrag für Nebenkosten durch eine Formularklausel vereinbart werden. Vorschüsse, Vorauszahlungen für kalte und warme

Eine Kleinreparaturklausel im Mietvertrag einer Wohnung ist keine gesetzliche Regelung, kann aber dennoch wirksam sein. Der Vermieter ist gesetzlich zur Instandhaltung der Wohnung verpflichtet, der Vermieter hat „die

Steht im Mietvertrag, dass der Mieter eine Aufrechnung einen Monat zuvor ankündigen muss, dann ist diese Klausel meistens wirksam. Zu einer Aufrechnung kann es kommen, wenn Sie als Mieter oder Mieterin Zahlungsansprüche gegen Ihren

Oftmals sollen - vor allem nach dem Wunsch der Vermieter - Regelungen des Gesetzes durch Vereinbarungen im Mietvertrag abgeändert werden. Da meist der Vertrag vollständig vom Vermieter formuliert wird, und die Mieter lediglich

Eine Anlage zum Mietvertrag der Mietwohnung enthält oft Vertragsergänzungen. Bestehen Zweifel über die in einer Anlage enthaltenen Vereinbarungen, so muss geprüft werden, ob  die getroffenen Regelungen wirksam sind. Durch den

Oft finden sich im Mietvertrag für eine Mietwohnung handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter " Sonstiges " des Vertrages. Ist eine handschriftliche Ergänzung des Mietvertrags eine Individualvereinbarung? Handschriftliche

Meistens stehen die Vereinbarungen über die Renovierungspflicht oder Schönheitsreparaturen in einem Formularmietvertrag , den der Vermieter gestellt hat. Hinweis Weil Mieter besonders wenig Möglichkeiten haben, vom Vermieter

Ein im Mietvertrag stehender Kündigungsverzicht kann unwirksam sein, wenn er nicht deutlich hervorgehoben ist. Steht im Vertrag ein wirksamer Kündigungsverzicht, dann soll dadurch für längere Zeit die Kündigung ausgeschlossen

Eine im Mietvertrag enthaltene Klausel, dass die vorhandene Einbauküche nicht mitvermietet sei, kann unwirksam sein, Mieter haben dann Anspruch auf Beseitigung von Mängeln. Vorhandene Einbauküche in Mietwohnung ist normalerweise

Enthält der Mietvertrag eine Regelung, dass der Vermieter bei Untervermietung einen Untermietzuschlag verlangen darf, dann kann diese Klausel unwirksam sein. Untermietzuschlag nach dem Gesetz Einen Untermietzuschlag kann nach dem

Grundsätzlich sollten Sie Ihren Mietvertrag fachkundig prüfen lassen.  Mietvertrag für Wohnung prüfen - Prüfung einzelner Vereinbarungen - Fragen und Antworten Überprüfen Sie, welche Fragestellungen für Sie wichtig sind: Geht es darum, ob es sich um

Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Gemäß Mietvertrag sollen neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen

Besteht für die Wohnung ein Mietvertrag mit mehreren Mietern, dann muss der Vermieter sicher stellen, dass der Zugang der Kündigung gegenüber allen Mietern erfolgt. Kündigung des Mietvertrags durch Vermieter bei mehreren Mietern der

Ein allgemeines Verbot zur Hundehaltung im Mietvertrag der Wohnung, im Rahmen einer allgemeinen Geschäftsbedingung, ist unwirksam. Verbot der Hundehaltung in der Wohnung durch Vermieter Der Wunsch von Wohnungsmietern, in der

In vielen Mietverträgen steht, dass Änderungen des Vertrages schriftlich erfolgen müssen, die sogenannte Schriftformklausel. Klausel zur Schriftform in Formularmietverträgen meist wirkungslos Da praktisch alle Mietverträge unter die sogenannten  Allgemeine

Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BGH entschieden, dass es eine unangemessene Benachteiligung des Mieters ist, wenn der auf den Mieter entfallende Kostenanteil nicht

Endet ein Mietvertrag mitten in einer laufenden Abrechnungsperiode für ein Wirtschaftsjahr - wer trägt die Kosten einer Zwischenablesung für Heizkosten? Mietvertrag endet in laufender Abrechnungsperiode für Heizkosten Für die

Aus einem Mietvertrag für eine Mietwohnung ergeben sich Pflichten für Mieter. Auch ohne mietvertragliche Regelung bestehen Pflichten für Mieter. Mietvertrag regelt Rechte und Pflichten für Mieter und Vermieter Manche Rechte und

Bei vielen Wohnungsmietverträgen wird eine Hausordnung als Formulartext beigefügt und manchmal sogar separat unterschrieben. In Hausordnungen enthaltene Regelungen können unwirksam sein. Mietvertrag Wohnung - Regeln in der Hausordnung sind

In einer kürzlich bekannt gewordenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof einen Fall beurteilt, in dem im Mietvertrag ein "Schönheitsreparaturzuschlag" vereinbart war - laut Mietvertrag war der Vermieter verpflichtet, die