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Betriebskosten Gartenpflege - Totholz, abgestorbene Äste entfernen

Ob das Ausschneiden von Totholz (gelegentlich auch als Ausasten bezeichnet) unter die vom Mieter zu zahlenden Betriebskosten der Gartenpflege fällt, wenn die Übernahme der Betriebskosten vereinbart ist, ist nicht pauschal zu beantworten.

Baumschnitt - Sind Kosten für Ausschneiden abgestorbener Äste eines Baumes Betriebskosten?

Das Ausschneiden bzw. das Beschneiden von Bäumen kann eine Maßnahme sein, die unter die Betriebskosten der Gartenpflege fällt, wenn solche Arbeiten regelmäßig vorgenommen werden. Auch ein zeitlicher Abstand von 5 Jahren zwischen den Arbeiten kann (noch) für eine regelmäßige Entstehung solcher Kosten sprechen.

Beim Ausschneiden, Beschneiden der Bäume wird nur Totholz, abgestorbene Äste entfernt

Würden Kosten nur für das Entfernen von sogenanntem Totholz, abgestorbenen Ästen entstehen, dann ist dies eine Maßnahme, die in den Bereich der vom Vermieter zu tragenden Verkehrssicherungspflicht fällt.

Solche Kosten sind dann vom Vermieter zu bezahlen, sind keine Betriebskosten der Gartenpflege

Aber: Es gibt eine Ausnahme:

Gartenbauunternehmen ist regelmäßig mit dem Ausasten, Beschneiden der Bäume beauftragt

Wird aber das Totholz im Rahmen des regelmäßigen Beschneidens von Bäumen entfernt, dann wird davon ausgegangen, dass dies Betriebskosten der Gartenpflege sind, z.B. wenn mit dem Ausschneiden ein Unternehmen beauftragt ist, das diese Arbeiten auf dem Grundstück regelmäßig, z.B. in zeitlichen Abständen von bis zu 5 Jahren durchführt. 

  • Immer gilt:
    Je länger die zeitlichen Abstände zwischen den Arbeiten liegen, desto geringer ist die Wahrscheinlichkeit, dass es sich dann (noch) um zurechenbare Betriebskosten der Gartenpflege handelt, weil das wesentliche Merkmal einer laufenden Entstehung dann fehlt.

Redaktion


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