Ankündigung Modernisierungsarbeiten - Überlegungsfrist für Mieter

Erhalten Sie eine Ankündigung für Modernisierungsarbeiten, haben Sie eine Ãœberlegungsfrist.

Die Modernisierungsankündigung soll Sie als Mieter / Mieterin in die Lage versetzen, zu entscheiden, ob Sie die Arbeiten dulden wollen oder nicht, ob Sie die zu erwartende Mieterhöhung tragen können, oder ob Sie dem ganzen Aufwand durch eine Kündigung des Mietvertrags aus dem Wege gehen.

Modernisierungsankündigung muss schriftlich erfolgen

• Damit Sie das einschätzen können, muss die Ankündigung schriftlich erfolgen, und sie muss einige notwendige Angaben enthalten: 
  Modernisierung - Angaben in der Modernisierungsankündigung 
  Modernisierungsankündigung - formelle Anforderungen, Unterschrift?

Berechnung der Überlegungsfrist bei Modernisierungsankündigung

• Ab Erhalt der schriftlichen Modernisierungsankündigung, beginnt Ihre Ãœberlegungsfrist zu laufen: 
  Zeitpunkt der Zustellung von Briefen - Nachweis des Zugangs wichtig 
  Die Überlegungsfrist beträgt nach dem Gesetz eigentlich volle drei Monate.
  Beispiel

  Sie erhalten eine Modernisierungsankündigung am 16. Mai. Dann haben Sie eine Überlegungsfrist bis zum 16. August, die Arbeiten dürfen frühestens für die Zeit ab 17. August angekündigt sein.

  Die Rechtsprechung lässt aber teilweise zu, dass der Vermieter eine kürzere Frist setzt, und eine Klage auf Duldung der Modernisierung erhebt, wenn diese Frist überschritten wird.
  Nach zutreffender Ansicht darf die vom Vermieter gesetzte Frist jedenfalls nicht kürzer sein als die Frist für die Geltendmachung von Härteeinwänden und die Ausübung des Sonderkündigungsrechts. Sie muss also zumindest bis zum Ablauf des Monats laufen, der auf den Zugang der Modernisierungsankündigung folgt. 

Modernisierung - Persönliche Härtegründe innerhalb der Frist dem Vermieter mitteilen

• Persönliche Härtegründe, die der Modernisierung entgegenstehen könnten, müssen Sie aber schon bis zum Ablauf des Monats dem Vermieter mitteilen, der auf den folgt, in dem Sie die Modernisierungsankündigung erhalten haben, wenn in der Modernisierungsankündigung darauf  - ausdrücklich - hingewiesen ist: 
  Persönliche Härtegründe - Duldung der Modernisierung? 

Sonderkündigungsrecht - Kündigung des Mietvertrags bei Ankündigung einer Modernisierung

• Die Modernisierungsankündigung gibt Ihnen ein Sonderkündigungsrecht: 
  Sonderkündigungsrecht des Mieters wegen Modernisierung 
  Auch diese Kündigung müssen Sie aber bis zum Ablauf des Monats dem Vermieter mitteilen, der auf den folgt, in dem Sie die Modernisierungsankündigung erhalten haben. 
• Der Vermieter braucht darauf nicht hinzuweisen.

Was immer Sie entscheiden oder vorbringen wollen: Ihre Erklärung muss bis zum Fristablauf beim Vermieter eingehen, und Sie müssen eine rechtzeitige Zustellung unter Umständen auch beweisen: 
Zustellungsnachweis - Sicherer Versand für Schreiben, Briefe