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Modernisierungsankündigung - Angaben zur Energieeinsparung

Die Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen zur Energieeinsparung muss darlegen, dass eine Energieeinsparung eintreten wird. Wie detailliert das sein muss, ist abhängig von der Art der Modernisierungsmaßnahme.

Modernisierungsmaßnahmen muss der Vermieter ordentlich ankündigen, er muss Art und Umfang der Maßnahmen beschreiben und auch angeben, welche vom Gesetz vorgesehene Modernisierungsmaßnahme vorliegt. Ist die Ankündigung unzureichend, dann löst sie keine Duldungspflicht aus.

Modernisierung, die dem Gesetz entspricht, muss der Mieter dulden

Mieterinnen und Mieter sind verpflichtet, Modernisierungsmaßnahmen des Vermieters zu dulden, wenn sie nach dem Gesetz als Wertverbesserungen anerkannt sind, § 555b BGB.

Zu den anerkannten Modernisierungsmaßnahmen gehört unter anderem
1. die nachhaltige Einsparung von Endenergie und
2. die Einsparung von Primärenergie, auch dann, wenn damit nicht Endenergie eingespart wird.

Der Begriff Primärenergie umfasst die Energieart und die Energiemenge, die aus natürlichen Quellen stammt.

Vermieter muss ordentliche Ankündigung der Modernisierungsmaßnahme schicken

Der Vermieter muss die beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen schriftlich ankündigen, § 555c BGB, und zwar so sorgfältig, dass der Mieter erkennen kann, was geändert werden soll, ob diese Maßnahmen überhaupt den im Gesetz angegebenen Zielen entsprechen, und insbesondere wie sich die Baumaßnahmen und die Veränderungen auf die Wohnung auswirken. Auch die dadurch ausgelöste Mieterhöhung muss angegeben werden.
Modernisierungsankündigung - was muss sie enthalten?

Modernisierung zur Energieeinsparung - Angabe der Energieeinsparung genau zu beschreiben?

Der Vermieter muss für energetische Modernisierungsmaßnahmen in der Ankündigung darstellen,

  • dass entweder Endenergie eingespart wird  - also letztlich im Haus oder in der Wohnung weniger Energie verbraucht wird als bisher,
  • oder dass - auch bei gleichem End-Energieverbrauch beim Verbraucher - Primärenergie, eingespart wird, also beim Energieerzeuger weniger fossile Brennstoffe, Kernbrennstoffe verbraucht werden, oder weniger erneuerbare Energie (insbesondere aus Sonne, Wind, Wasserkraft) verbraucht wird.

Manches ist umstritten und von den Gerichten nur schwer zu klären.

Z.B. müsste bei der Umstellung auf eine andere Energieerzeugung oder Energielieferung ins Haus auch geprüft werden, wie hoch die Leitungsverluste sein werden.

Ankündigung einer Modernisierung - Überlegungsfrist für Mieter

Sie haben eine Überlegungsfrist von maximal zwei Monaten, § 555d BGB.

In dieser Zeit müssen Sie vor allem prüfen,

  • ob die vorgesehenen  Maßnahmen und / oder die zu erwartende Mieterhöhung für Sie, Ihre Familie oder Ihre Haushaltsangehörigen eine besondere Belastung darstellen

Die Härtegründe müssen Sie dem Vermieter schriftlich innerhalb dieser Frist mitteilen.
Persönliche Härtegründe bei einer Modernisierung

Alternativ können Sie Ihren Mietvertrag ebenfalls zum Ende der Überlegungsfrist kündigen.
Sonderkündigungsrecht wegen Modernisierung

Werden ausschließlich energetische Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt, kann während der ersten drei Monate der Arbeiten keine Mietminderung in Anspruch genommen werden.

Hinweis


Wird eine energetische Modernisierung angekündigt, sollten Sie frühzeitig eine fachkundige Beratung in Anspruch nehmen. Manche Überprüfungen sind zeitaufwändig.

BGH: Fernwärmeanschluss mit Wärme-Kraft-Kopplung ist Energieeinsparung


Redaktion


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