Anzeige
Anzeige
Anzeige

                                  Mieterhöhung nach Modernisierung - Umfrage zur geplanten Gesetzesänderung: Abstimmung hier  

Logo

Betriebskosten - Wenn Graffiti, Schmierereien, Farbe entfernt wurde

Die Kosten für die Entfernung von Graffiti, Schmierereien oder aufgesprühter Farbe in einem Wohnhaus oder an der Fassade können meist nicht als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden, aber es gibt Ausnahmen.

Farbschmierereien im Hausflur als Betriebskosten der Gebäudereinigung

Kosten für Reinigungen aufgrund Farbschmierereien im Innern eines Wohnhauses können ausnahmsweise Betriebskosten der Gebäudereinigung, Hausreinigung sein, wenn diese: 

  • laufend, regelmäßig entstehen 
  • der Verursacher nicht festgestellt werden kann
  • und ganz wesentlich: Die Farbverunreinigung muss durch einfache Reinigung (z.B. Abwaschen) entfernt werden können. 

Muss Farbe mit größerem Aufwand beseitigt werden und muss die Wand anschließend malermäßig behandelt bzw. überstrichen werden, dann handelt es sich regelmäßig um Kosten einer Instandsetzung, die der Vermieter bezahlen muss. 

Hinweis

Laufend bzw. regelmäßig entstehen solche Kosten, wenn z.B. alle 3 Monate Farbschmierereien durch einfache Reinigung beseitigt werden - so hat ein Gericht entschieden.

Je länger die Zeitabstände zwischen Reinigungen für die Beseitigung von Farbe sind, desto weniger die Wahrscheinlichkeit, dass die Kosten "laufend und regelmäßig" entstehen. Ist das Merkmal einer laufenden und regelmäßigen Entstehung nicht gegeben, dann sind solche Kosten als Betriebskosten nicht umlegbar.

Manche Gerichte prüfen hier nicht genau, und akzeptieren Graffitentfernung ohne weiteres als Hausreinigungskosten.

Kosten der Graffitibeseitigung sind jahrelang vom Mieter als Betriebskosten akzeptiert worden

Es gibt immer wieder Gerichtsentscheidungen, die der Meinung sind, auch ohne Erwähnung im Mietvertrag müssten Mieter die Grafittireinigungskosten tragen - nämlich dann, wenn man als Mieter diese Kosten widerspruchslos über Jahre hin bezahlt hat

Hinweis

Möglich ist auch, dass im Mietvertrag ausdrücklich vereinbart ist, dass die Kosten der Grafittibeseitigung zu den umlegbaren Betriebskosten gehören.

Kosten der Beseitigung von Graffiti - keine Betriebskosten, wenn die Fassade betroffen ist

  • Wenn Graffiti an die Fassade des Hauses gesprüht wurde, dann sind die Kosten einer solchen Beseitigung in der Regel Kosten der Instandsetzung auf Grund einer Sachbeschädigung. 

Solche Kosten hat der Vermieter zu tragen, weil es sich dabei immer nur um die Wiederherstellung eines früheren Zustands des Wohnhauses handelt.

Hinweis

Ist im Mietvertrag ausdrücklich festgelegt, dass Kosten der Graffitientfernung als sonstige Betriebskosten umgelegt werden, dann kann dies wirksam sein.


Redaktion

Hinweis

Durch Klick auf einen Tag erhalten Sie Inhalte zum Stichwort: