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Rücktritt vom Mietvertrag - Vertrag für Mietwohnung rückgängig machen

Von einem Mietvertrag kann jede Seite, also einerseits der Mieter, die Mieterin, andererseits der Vermieter unter ganz engen Voraussetzungen zurücktreten, den Rücktritt erklären.

Zunächst einmal gilt, dass ein abgeschlossener Vertrag eingehalten werden muss. Bei einem Rücktritt erklärt eine Seite sinngemäß: Ich will den Vertrag doch nicht gelten lassen. Ein solcher Rücktritt vom einmal abgeschlossenen Vertrag kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht.

Rücktritt vom Mietvertrag als Mieter erklären oder Kündigung der Mietwohnung?

Meistens kann jeder Mieter einen Mietvertrag mit der gesetzlichen Frist von knapp 3 Monaten kündigen wenn der Vertrag nicht (rechtlich wirksam) befristet worden oder ein Kündigungsausschluss vereinbart worden ist.
In manchen Fällen kommt auch eine fristlose Kündigung in Frage.

  • Daher ist es für den Mieter, die Mieterin nur selten sinnvoll, vom Vertrag zurückzutreten, denn dafür gelten strengere Anforderungen.
    Es muss entweder die Möglichkeit des Rücktritts vertraglich vereinbart worden sein, oder es muss ein vom Gesetz vorgesehener Ausnahmegrund vorliegen. 
    Für Mietverträge kann am ehesten § 323 BGB eingreifen, der aber recht kompliziert ist.
  • Ein Rücktritt vom Vertrag ist nicht mehr möglich, wenn Sie in die Wohnung eingezogen sind.
Hinweis


Für Mieter kann ggf. ein Widerruf des Mitvertrags in Frage kommen, zu prüfen sein, wenn der Vermieter Unternehmer ist: 

Mietvertrag für Mietwohnung lösen - Widerruf nach Verbraucherrecht  

Mietwohnung zum vereinbarten Einzugstermin nicht fertig oder übergeben - Rücktritt

Der wichtigste Fall ist, dass die Wohnung nicht rechtzeitig übergeben wird und auch keine Aussicht besteht, dass das demnächst geschieht.

  • Fast immer ist es notwendig, den Vermieter schriftlich abzumahnen, ihn aufzufordern, dass die Wohnung unbedingt zum vereinbarten Termin fertig und übergeben wird.

Ist trotzdem die Wohnung nicht rechtzeitig fertig oder übergeben, kann es sinnvoll sein, den Rücktritt zu erklären.

Wohnung nicht leer, frei - neuer Mieter kann nicht einziehen 

Bei erkennbarer Täuschung durch den Vermieter kann auch hilfsweise eine Anfechtung des Mietvertrags zu erklären sein.

Rücktrittserklärung für Mietvertrag durch Mieter - muss formell ordnungsgemäß sein

Möglichkeiten zur Beendigung des Mietvertrags für eine Mietwohnung

Andererseits kann auch ein Recht zur fristlosen Kündigung bestehen, z.B. wenn die Wohnung zwar übergeben wird, aber schwerwiegende Mängel bestehen, oder gar eine Gesundheitsgefährdung besteht.
Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Es kann auch sinnvoll sein, einzuziehen und Minderung geltend zu machen, möglicherweise auch Schadenersatz zu verlangen.
Mängel anzeigen, Rechte geltend machen
Mietvertragsbeginn - Einzug nur zum Teil möglich - Schadenersatz?

Hinweis


Ob ein Recht zum Rücktritt, zur Anfechtung des Vertrages oder zur fristlosen Kündigung besteht, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere davon, was genau (nachweisbar) vereinbart worden ist.

  • Als Mieter*in müssen Sie beweisen, dass dafür ausreichende Gründe vorliegen.

Sie sollten unbedingt frühzeitig fachkundige anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.

Rücktritt des Vermieters vom Mietvertrag

Auch der Vermieter kann von dem einmal geschlossenen Vertrag grundsätzlich nur unter ganz engen Voraussetzungen und nur bis zum Beginn der Gebrauchsüberlassung zurücktreten.

Hinweis


In einem solchen Fall sollten Sie sofort fachkundige anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen.


Redaktion


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