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Modernisierungsmaßnahmen muss der Vermieter ankündigen

Wenn Ihr Vermieter Modernisierungsarbeiten in Ihrer Wohnung durchführen will, dann muss er dies schriftlich ankündigen.
Oder geht es nur um Modernisierungsarbeiten außerhalb Ihrer Wohnung?

Modernisierung - Wie muss der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen ankündigen?

Die Modernisierungsankündigung muss eine einigermaßen genaue Darstellung der Arbeiten enthalten, die in Ihrer Wohnung ausgeführt werden sollen, und sie muss Zeiträume angeben, wann diese Arbeiten ausgeführt werden sollen.

In der Modernisierungsankündigung muss auch angegeben sein, um wie viel sich Ihre Miete erhöhen soll durch die Modernisierung. 

Ab 1.1.2019: Vereinfachtes Verfahren möglich

Für Modernisierungsmaßnahmen, die insgesamt keine höheren Kosten verursachen als 10.000 €, kann der Vermieter ein vereinfachtes Verfahren wählen. Das muss dann ausdrücklich in der Ankündigung stehen.

Modernisierung - vereinfachtes Verfahren

Überlegungsfrist für Mieter wegen Ankündigung einer Modernisierung

Sie haben nach dem Gesetz eine Überlegungsfrist von vollen drei Monaten. Das heißt, die Ankündigung muss mindestens drei Monate vor Arbeitsbeginn bei Ihnen eingegangen sein. 

Während der Überlegungsfrist müssen Sie Modernisierungsarbeiten keinesfalls dulden.

Hinweis

Möglicherweise enthält die Ankündigung den Hinweis, dass Sie Härtegründe bis zum Ablauf des nächsten Monats vorbringen müssen. Dann gilt: Wenn Sie gegenüber der Modernisierung Härtegründe vorbringen wollen, müssen Sie diese Frist grundsätzlich einhalten!

Ankündigung einer Modernisierung - Was als Mieter beachten, überlegen?

Innerhalb der drei-monatigen Überlegungsfrist müssen Sie entscheiden,

  • ob Sie die Modernisierungsmaßnahmen dulden wollen,
  • ob Sie Chancen haben, die Modernisierung ganz oder teilweise abzuwehren,
  • ob Sie sich die zu erwartende Mieterhöhung leisten können.

Hinweis


Eine anwaltliche Beratung wegen einer zu erwartenden Modernisierung ist sehr zu empfehlen!

Es kann sinnvoll sein, wenn vor der Durchführung einer Modernisierung, wegen vom Vermieter unterlassener Instandsetzungsarbeiten, ein Privatgutachten in Auftrag zu geben oder auch ein Beweisverfahren durchzuführen, um einen Nachweis wegen vom Vermieter nicht anzusetzender Modernisierungskosten zu haben: 

Kosten für Instandsetzung und Instandhaltung sind keine Modernisierung 

Mietvertrag wegen Modernisierung kündigen

Sie können auch überlegen, ob Sie der Modernisierung ausweichen und den Mietvertrag kündigen. Achtung: Eine Kündigung, die das besondere Kündigungsrecht wegen einer Modernisierung ausnutzen will, müssen Sie schon bis zum Ablauf des folgenden Monats dem Vermieter zustellen! 

  • Ihr allgemeines Recht, den Mietvertrag durch ordentliche Kündigung zu beenden, besteht immer unabhängig davon.
Hinweis


Seit 1. Januar 2019 kann eine Modernisierungsankündigung, die zum Zweck der Mietervertreibung eingesetzt wird, zu einem Bußgeld führen:

  • Herausmodernisierungen können als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, wenn z.B. zwölf Monate nach der Modernisierungsankündigung immer noch nicht mit den Arbeiten begonnen wurde bzw. nachzuweisen ist, dass eine Modernisierung oder ihre Ankündigung „in missbräuchlicher Weise“ durch den Eigentümer verwendet wird. Es können im Rahmen einer Ordnungswidrigkeit dann Geldbußen bis 100.000 Euro drohen. 



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