Logo

Treppenhausreinigung durch Mieter - Nachbar, Mieter putzt nicht

Im Mietvertrag der Wohnung ist vereinbart, dass sich bei der Treppenhausreinigung die Mieter abwechseln, aber der Putzplan wird von anderen Mietern, Nachbarn nicht eingehalten.

Reinigung Treppenhaus - reinigen, putzen von Flur und Treppen ist Aufgabe der Mieter

Es kann mietvertraglich vereinbart werden, dass die Mieter eines Hauses abwechselnd das Treppenhaus reinigen, z.B. nach einem vom Vermieter festgelegten Wochenplan:
Treppenhaus, Treppen putzen - wenn Mieter das machen müssen

Ein Nachbar putzt nicht das Treppenhaus, den Flur, macht die Reinigung nicht ordentlich

Manchmal klappt es einfach nicht, dass ein Treppenhaus insgesamt ordentlich sauber gehalten wird. Mieter müssen dies nicht dulden.

Bei erheblicher Verschmutzung liegt ein Mangel vor.
Eine (geringe) Mietminderung kann in begründeten Fällen gerechtfertigt sein.

Treppenhausreinigung gehört zu den Pflichten des Vermieters

Zu den Pflichten des Vermieters gehört auch die Treppenhausreinigung.

Ist ein Mieter nicht wirksam zur Reinigung verpflichtet, oder putzt aus anderen Gründen nicht, ist der Vermieter verpflichtet für die Reinigung zu sorgen.

Der Vermieter hat in manchen Fällen sogar die ihm dadurch entstehenden Kosten zu tragen.

Treppenhausreinigung ist von Mietern auszuführen - ist die mietvertragliche Regelung wirksam?

  • Aber nur, wenn die mietvertragliche Regelung über die Treppenhausreinigung mit dem jeweiligen Mieter als Individualvereinbarung ausgehandelt ist, ist eine solche Vereinbarung wirksam.
    Eine in Mietverträgen mehrfach verwendete AGB-Klausel ist in der Regel nicht ausreichend.
  • Regelungen in der Hausordnung allein reichen ebenfalls nicht aus.

Handelt es sich um eine wirksame mietvertragliche Regelung, dann müsste der Vermieter von allen Mietern das Einverständnis einholen, dass künftig für die Reinigung des Treppenhauses die Kosten als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt werden. 
Nur bei Zustimmung aller Mietparteien gilt es als möglich, dass dann diese Betriebskosten umgelegt werden können. Mehrheitsentscheidungen der Mieter reichen nicht aus.

Mieter putzt nicht das Treppenhaus, hält sich nicht an Putzplan

Halten sich alle Mieter an den Plan, dann ist die rechtliche Grundlage egal.

  • Aber wenn ein Mieter nicht mitmacht (z.B. weil er meint, die Vertragsregelung sei unwirksam), wird es schwierig.

Der Vermieter kann die Arbeiten gegen Entgelt in Auftrag geben. Liegt mit dem anderen Mieter, der nicht bzw. nicht ordentlich putzt, eine wirksame Vereinbarung vor, dann kann der Vermieter dem Mieter, der seine Pflicht verletzt hat, entstehende Kosten in Rechnung stellen.

Der Vermieter sollte sich gegenüber diesem Mieter zur Übernahme, Ausführung der Reinigung bemüht haben, und nachweisen können, dass Abmahnung(en) erfolglos war(en).

Zahlt der Mieter diese Kosten dann nicht, so kann der Vermieter die Zahlung (bei einer wirksamen Vereinbarung) gerichtlich durchsetzen.

Hinweis


Rechtlich nicht ganz geklärt ist, ob ein Vermieter vor der Beauftragung einer Firma die Sauberkeit anmahnen muss, auf das Beauftragen einer Firma und Mieter zur Pflicht der Kostentragung hinweist. 

  • Dies kann z.B. davon abhängig sein, wie schmutzig es ist. Bei einem in Teilen stark verschmutzten Treppenhaus wird es für zulässig gehalten, dass der Vermieter, auch ohne Ankündigung, eine Firma beauftragt und die Kosten berechnet.

Ungenügende Treppenhausreinigung durch Mieter - Vermieter vergibt Auftrag für Reinigung

Der Vermieter kann, wenn es immer wieder zu nicht hinnehmbaren Zuständen wegen der Sauberkeit im Treppenhaus kommt, seine Bemühungen gegenüber dem oder den anderen Mietern für eine ordentliche Reinigung nicht den gewünschten Erfolg hatte, die Treppenhausreinigung an einen Dienstleister, Hausreinigungsfirma vergeben, aber nicht immer später von Mietern des Hauses die entstehenden Kosten als Betriebskosten verlangen.

  • Die Beauftragung und Kostenumlage als Betriebskosten gilt für Vermieter als einfach möglich, wenn die mietvertragliche Vereinbarung zum Putzen des Treppenhauses durch die Mieter ohnehin nicht wirksam vereinbart wurde - das ist sehr oft der Fall.
Hinweis


Kosten der Treppenhausreinigung sind Betriebskosten, die nach den meisten Mietverträgen auf die Mieter umgelegt werden können.
Kosten der Hausreinigung, Gebäudereinigung als Betriebskosten

Vermieter kann nicht einen anderen Mieter zum Putzen, zur Treppenreinigung verpflichten

Der Vermieter ist nicht berechtigt, einen anderen Mieter (der nach dem Plan nicht "dran" wäre) zur Treppenhausreinigung zu verpflichten.



Redaktion


Hinweis

Durch Klick auf einen Tag erhalten Sie Inhalte zum Stichwort: