Logo

Suchergebnis

Angefragter Suchbegriff: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es wurden 23 Suchergebnisse gefunden:

Mietverträge für eine Wohnung werden meist nicht in allen Einzelheiten zwischen Vermieter und Mieter ausgehandelt. Der Vermieter gibt fast immer einen Vertragstext bei der Anmietung einer Wohnung vor. In diesen Verträgen sind viele

AGB Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung von Autorenbeiträgen aller Art, insbesondere zum Thema Wohnungsmietrecht, für die interessierten Besucher der Seite proMietrecht im Internet. Alle Texte, Bilder, Grafiken und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Formulierungen im Mietvertrag, also Vertragsklauseln, gelten dann nicht als " Allgemeine Geschäftsbedingungen ", wenn sie individuell, also im Einzelnen zwischen Mieter und Vermieter ausgehandelt sind. Man spricht dann von einer

Durch den Blue Pencil Test wird geprüft, ob unwirksame Vertragsklauseln von wirksamen Vertragsteilen im Mietvertrag für eine Mietwohnung getrennt werden können. In Formularverträgen stehen häufig Vertragsformulierungen, die als

Eine einzelne Vertragsbestimmung, die für mehrfache Verwendung von einer Vertragsseite einseitig vorgegeben ist, nennt man Formularklausel. Wohnungsmietvertrag - Formularklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen Jede

Eine Kleinreparaturklausel im Mietvertrag einer Wohnung ist keine gesetzliche Regelung, kann aber dennoch wirksam sein. Der Vermieter ist gesetzlich zur Instandhaltung der Wohnung verpflichtet, der Vermieter hat „die

Immer wieder wird in Urteilen zum Wohnungsmietrecht Bezug auf den Begriff  - formularmäßig vereinbart - genommen und in vielen Entscheidungen von Gerichten steht, bestimmte (geprüfte) Regelungen seien unwirksam, wenn sie

Neben monatlichen Vorauszahlungen, Vorschusszahlungen für kalte und warme Betriebskosten kann nicht ein zusätzlicher Festbetrag für Nebenkosten durch eine Formularklausel vereinbart werden. Vorschüsse, Vorauszahlungen für kalte und warme

Oft finden sich im Mietvertrag für eine Mietwohnung handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter " Sonstiges " des Vertrages. Ist eine handschriftliche Ergänzung des Mietvertrags eine Individualvereinbarung? Handschriftliche

Die Unwirksamkeit einer an sich wirksam vereinbarten AGB-Klausel im Wohnungsmietvertrag kann durch den sogenannten Summierungseffekt entstehen, wodurch dann die AGB-Klausel unwirksam wird. AGB-Klauseln - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Mieter kann grundsätzlich nicht durch individuelle Vereinbarung verpflichtet werden, über Kleinreparaturen hinausgehend, weitere Reparaturen zu bezahlen. Wenn im Mietvertrag neben Kleinreparaturen auch andere Reparaturen bezahlt

Formularmäßige Quotenabgeltungsklauseln unwirksam Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung hat der BGH entschieden, dass es eine unangemessene Benachteiligung des Mieters ist, wenn der auf den Mieter entfallende Kostenanteil nicht

Endet ein Mietvertrag mitten in einer laufenden Abrechnungsperiode für ein Wirtschaftsjahr - wer trägt die Kosten einer Zwischenablesung für Heizkosten? Mietvertrag endet in laufender Abrechnungsperiode für Heizkosten Für die

In vielen Mietverträgen steht, dass Änderungen des Vertrages schriftlich erfolgen müssen, die sogenannte Schriftformklausel. Klausel zur Schriftform in Formularmietverträgen meist wirkungslos Da praktisch alle Mietverträge unter die sogenannten  Allgemeine

Bei vielen Wohnungsmietverträgen wird eine Hausordnung als Formulartext beigefügt und manchmal sogar separat unterschrieben. In Hausordnungen enthaltene Regelungen können unwirksam sein. Mietvertrag Wohnung - Regeln in der Hausordnung sind

Der Bundesgerichtshof hat einen Fall beurteilt, in dem im Mietvertrag der Wohnung ein Schönheitsreparaturzuschlag  vereinbart war - der Mieter war mit diesem Zuschlag nicht einverstanden. Schönheitsreparaturzuschlag - Vermieter für

Es gibt einige Fälle, in denen der Vermieter einseitig den Umlageschlüssel für die kalten Betriebskosten ändern kann. Umlageschlüssel gemäß Vertrag oder Gesetz Im Mietvertrag müssen zunächst einmal die kalten Betriebskosten auf den Mieter

Mieter muss die Miete zu zahlen, hat aber auch andere Pflichten Die Hauptpflicht des Wohnungsmieters besteht darin, die vereinbarte Miete zu zahlen:  Bis wann ist die monatliche, laufende Miete zu zahlen?   Durch Mietvertrag können vom Mieter weitergehende Pflichten zu übernehmen sein  Durch den

Ein im Mietvertrag stehender Kündigungsverzicht kann unwirksam sein, wenn er nicht deutlich hervorgehoben ist. Steht im Vertrag ein wirksamer Kündigungsverzicht, dann soll dadurch für längere Zeit die Kündigung ausgeschlossen

Ist in einem Kaufvertrag über eine Immobilie zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart, dass die Mieter ein lebenslanges Wohnrecht haben, dann kann sich jeder Mieter auf dieses Recht berufen - eine Kündigung durch den Käufer, Vermieter

Die Mietvertragsklausel, dass Sie als Mieter einen Geldbetrag zahlen sollen – Quotenabgeltungsklausel -, wenn Renovierungsarbeiten bei Ihrem Auszug noch nicht fällig sind, ist meist unwirksam. Quotenabgeltungsklausel im

Vermieter verlangen bei Zahlungsrückständen, Zahlungsverzug oft Mahnkosten, Kosten für die Erstellung von Mahnschreiben. Im Mietvertrag steht nichts über Kosten für Mahnschreiben wegen eines Zahlungsverzugs Wenn im Mietvertrag nichts über

Vielen Mietverträgen ist eine Hausordnung  beigefügt, die das Verhalten der Mieter untereinander, z.B. auch die einzuhaltenden Ruhezeiten, regelt. Einhaltung von Regelungen zu den Ruhezeiten in der Hausordnung Die Klauseln in einer