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Wenn eine Staffelmiete wirksam vereinbart ist, wissen beide Vertragsparteien, zu welchen Zeitpunkten und um wieviel sich die Miete erhöhen soll:  Mietvertrag mit Staffelmietvereinbarung - Was ist eine Staffelmiete?   Staffelmietvertrag -

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt zunächst das allgemeine Mietrecht, also Verträge, durch die eine Gebrauchsüberlassung gegen ein Entgelt vereinbart wird. Diese Vorschriften gelten also z.B. auch für Mietverträge über Autos oder

Meist sind Mieter auf die Rechte beschränkt, die im Mietvertrag stehen. Aber es gibt auch Mieterrechte, die durch das Gesetz oder die Verfassung unmittelbar eingeräumt sind, oder die durch die Gesetze wenigstens ein bisschen begünstigt sind und

Wenn das Gericht im Mietrechtsstreit das persönliche Erscheinen angeordnet hat, reicht es oft aus, einem Bevollmächtigten eine Besondere Vollmacht auszustellen. Das persönliche Erscheinen der Prozesspartei wird meist angeordnet, um die Sache

Durch eine ganz ausdrückliche Vereinbarung im Mietvertrag können Mieter verpflichtet sein, auf dem Grundstück und den Wegen Laub zu fegen, Laub auf dem Grundstück zu beseitigen. Pflicht zur Beseitigung des Laubs kann auf Mieter einer Wohnung

Aus einem Mietvertrag für eine Mietwohnung ergeben sich Pflichten für Mieter. Auch ohne mietvertragliche Regelung bestehen Pflichten für Mieter. Mietvertrag regelt Rechte und Pflichten für Mieter und Vermieter Manche Rechte und

Ein Mietvertrag oder Untermietvertrag kann auch so vereinbart werden, dass der Mieter anstatt der Mietzahlung Arbeit oder sonstige Leistung erbringt, z.B. auch Tätigkeiten im Haushalt. Ein Mietvertrag liegt nach dem Gesetz dann

Der Vermieter hat für die Laubbeseitigung auf dem Grundstück zu sorgen, da er für die Verkehrssicherungspflicht hat - die Pflicht zur Laubbeseitigung kann mietvertraglich auf Mieter übertragen sein. Laubbeseitigung auf dem Grundstück, auf

Wenn Sie einen neuen Vermieter bekommen, ändert sich Ihre rechtliche Lage nur in einigen Punkten.  Mietvertrag muss bei Wechsel des Vermieters nicht neu abgeschlossen werden Wichtig ist erst einmal: Der bisherige Mietvertrag bleibt

Vom betreuten Wohnen spricht man, wenn - wie z.B. bei einem Altenheimvertrag - der Vermieter / Betreiber nicht allein Wohnraum zur Verfügung stellt, sondern auch Pflege- und Betreuungsleistungen.  Es handelt sich dabei um besondere Wohnformen bzw.  

Einstweilige Verfügung im Mietrecht - Antrag auf Erlass stellen Normalerweise entscheiden bei einem Streit, auch bei einem mietrechtlichen Streit, die Gerichte in einem Verfahren, das längere Zeit dauert.  Gericht kann zu Gunsten des Mieters eine einstweilige Verfügung erlassen Weil die

Wenn Wohnraum tatsächlich nur zusammen mit Betreuungsleistungen oder Pflegeleistungen vermietet wird, gelten besondere Regelungen. Es gibt für solche kombinierten Vertragsverhältnisse ein besonderes Gesetz, das Wohnungs- und

Nach dem Baugesetzbuch kann ein Gebiet durch die Gemeinde zum Sanierungsgebiet erklärt werden.  Auswirkungen eines Sanierungsgebiets auf Mieterrechte Die Mieter erwerben dadurch unmittelbar keine zusätzlichen Rechte gegenüber ihrem

Erfolgt der Einbau oder die Aufstellung einer modernen Heizungsanlage, dann gelten besondere Regeln für die Modernisierungsmieterhöhung. Modernisierung der Wohnung durch Erneuerung der Heizungsanlage Der Einbau einer neuen, besseren

Wird bei der Modernisierung der Heizungsanlage eine Wärmepumpe eingebaut, dann gelten für Mietwohnungen besondere Regeln für die Modernisierungsmieterhöhung. Mieterhöhung für Mietwohnung als Folge einer Modernisierung Nach einer

Es kann als besondere persönliche Härte anerkannt werden, wenn eine Ersatzwohnung nicht zu finden ist. Durch die gesetzliche Sozialklausel kann der Mieter einer Kündigung des Vermieters, z.B. einer Eigenbedarfskündigung widersprechen

Ist der Mietvertrag über Wohnraum kombiniert mit Pflegeleistungen und / oder Betreuungsleistungen, dann gelten nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) besondere Regelungen für die Kündigung. Kombination von Vermietung von

Sind im Wohnungsmietvertrag besondere Anforderungen an eine Kündigung vereinbart worden, dann kann dadurch ein strengerer Kündigungsschutz für das Mietverhältnis zugunsten der Mieter entstehen, der auch von einem neuen Eigentümer zu beachten ist. 2

Die Aufrechnung kann besondere Vorteile bieten, z.B. wenn die eigene Forderung verjährt ist: Die eigene Forderung kann dann nicht mehr eigenständig durchgesetzt werden, dennoch kann man sie oft den Forderungen der Gegenseite noch

Vermieten Firmen Wohnungen an ihre Mitarbeiter, dann kann sich die Frage stellen, ob es sich um eine Dienstwohnung oder Werkwohnung handelt - für Werkwohnungen, Dienstwohnungen gelten besondere rechtliche Regeln. Vermietung einer

Wegen einer umfangreichen Modernisierungsmaßnahme kann es sein, dass der Vermieter dem Mieter eine Ersatzwohnung (aus seinem Wohnungsbestand) anbietet, weil es für Mieter nicht zumutbar ist, während der Arbeiten in seiner Wohnung zu

Manchmal wird durch einen Betrieb eine Dienstwohnung oder Werkwohnung an Mitarbeiter vermietet, mit der ausdrücklichen Regelung, dass diese Wohnung an eine bestimmte Stellung, Funktion des Beschäftigten gebunden ist. Vermietung von

Wenn ein Mieter den Mietvertrag fristlos kündigen will, sollte er zuvor möglichst den Vermieter abmahnen. Eine Abmahnung an Vermieter senden, bevor Mietvertrag fristlos gekündigt wird  Als Abmahnung bezeichnet man ein Schreiben, mit