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Wenn eine Staffelmiete wirksam vereinbart ist, wissen beide Vertragsparteien, zu welchen Zeitpunkten und um wieviel sich die Miete erhöhen soll:  Mietvertrag mit Staffelmietvereinbarung - Was ist eine Staffelmiete?   Staffelmietvertrag -

Wenn das Gericht im Mietrechtsstreit das persönliche Erscheinen angeordnet hat, reicht es oft aus, einem Bevollmächtigten eine Besondere Vollmacht auszustellen. Das persönliche Erscheinen der Prozesspartei wird meist angeordnet, um die Sache

Durch eine ganz ausdrückliche Vereinbarung im Mietvertrag kann der Mieter verpflichtet sein, Laub zu fegen, besonders im Herbst Laub auf dem Grundstück und den Wegen zu beseitigen. Pflicht zur Beseitigung des Laubs kann auf Mieter

Es kann als besondere persönliche Härte anerkannt werden, wenn eine Ersatzwohnung nicht zu finden ist. Durch die gesetzliche Sozialklausel kann der Mieter einer Kündigung des Vermieters, z.B. einer Eigenbedarfskündigung widersprechen

Ist der Mietvertrag über Wohnraum kombiniert mit Pflegeleistungen und / oder Betreuungsleistungen, dann gelten nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) besondere Regelungen für die Kündigung. Die Kombination von der

Die Aufrechnung kann besondere Vorteile bieten, z.B. wenn die eigene Forderung verjährt ist: Die eigene Forderung kann dann nicht mehr eigenständig durchgesetzt werden, dennoch kann man sie oft den Forderungen der Gegenseite

Manche Betriebe vermieten Wohnungen an ihre Mitarbeiter.  Es kann sich dann um eine Dienstwohnung oder Werkwohnung handeln, für die besondere rechtliche Regeln gelten. Hinweis Wenn in dem Wohnungsmietvertrag nicht ausdrücklich vereinbart

Manchmal wird durch einen  Betrieb eine Dienstwohnung oder Werkwohnung an Beschäftigte vermietet, mit der ausdrücklichen Regelung, dass diese Wohnung an eine bestimmte Stellung des Beschäftigten, eine Funktion, gebunden ist. Beispiel Ein Betrieb vermietet

Durch eine Ermächtigung erhält jemand die Erlaubnis, ein ihm nicht zustehendes Recht selbst im eigenen Namen auszuüben.  Das kommt vor allem im Zusammenhang mit dem Verkauf von Grundstücken, Wohnungen vor. Anders als bei einer Vollmacht handelt der Ermächtigte dann im eigenen Namen,

Als preisgebunden bezeichnet man Wohnraum, der mit öffentlichen Mitteln - früher im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus - geschaffen worden ist.  Unter bestimmten Umständen kann auch für steuerbegünstigten Wohnraum eine Preisbindung gelten. Preisgebundener Wohnraum,

Bauarbeiten sind oft mit einer umfangreichen Belastung der Bewohner durch Lärm, Staub und Schmutz und anderen Einschränkungen in ihrer Wohnung verbunden. Dies kann für die Mieter, ihre Familienangehörigen und sonstigen Haushaltsangehörigen eine

Es gibt die unterschiedlichsten Gründe für eine Mieterhöhung.  Nachfolgend haben wir diese zusammengefasst. Einvernehmliche Vereinbarung für eine Mieterhöhung zwischen Mieter und Vermieter Mieter und Vermieter können jederzeit eine

Jeder Grundstückseigentümer muss sein Grundstück, soweit es für das Betreten durch andere Personen offen steht, in einem Zustand halten, dass dabei niemand, der nicht besonders unvorsichtig ist, zu Schaden kommt. Ebenso muss der Eigentümer

Bei einem Untermietverhältnis können unterschiedliche Kündigungsfristen in Betracht kommen. Aber welche Kündigungsfrist gilt in welchem Fall? Hauptmieter und Untermieter können in einem Untermietvertrag ausdrücklich besondere

Was versteht man darunter, welche Bedeutung hat der Begriff im Mietrecht?  Ganz einfach gesagt: Zum Haushalt gehören alle Personen, die in einer Wohnung zusammen wohnen. Haushaltsangehörige - je nach Personenkreis können sich bestimmte

Kommt im Wohnhaus, auf dem Grundstück oder in der Wohnung ein Haushaltsangehöriger des Mieters zu Schaden, dann können besondere Ansprüche bestehen, insbesondere gegen den Vermieter. Der Vermieter hat Sorgfaltspflichten gegenüber seinen

Im Mietrecht können ganz unterschiedliche Gerichtsentscheidungen ergehen. Schauen Sie genau, worum es sich handelt, damit Sie damit angemessen umgehen können: Verschiedene Arten von Gerichtsentscheidungen Entscheidung über die Prozesskostenhilfe , das

Kosten, die für die einmalige Bekämpfung von Ungeziefer dem Vermieter entstehen, können nicht über die Betriebskostenabrechnung auf die Mieter umgelegt werden.   Einmalige Kosten der Schädlingsbekämpfung für die Mietwohnung sind keine

Leben Sie in einer Mietwohnung mit anderen zusammen, ist die Grundlage dafür ein Untermietverhältnis, dann kommt es darauf an, ob Sie selbst den Mietvertrag mit dem Haus- oder Wohnungseigentümer geschlossen haben. Ist dies der Fall, dann sind

In einem Haus aus dem Jahr 1969 war in einer Mietwohnung in fast allen Zimmern Schimmelbefall  aufgetreten.  Die Mieterin klagte gegen die Vermieterin auf Beseitigung der Schäden.  Vermieter meint, dass der Schimmel bauartbedingt in

Unwirksamer Zeitmietvertrag: Ist eine Kündigung wegen Eigenbedarfs zulässig? Wenn ein befristeter Mietvertrag abgeschlossen wurde, kann diese Befristung unwirksam sein. Dann ist die Frage, ob der Vermieter vor Ablauf der Befristung wegen

Wenn eine Indexmieterhöhung mietvertraglich vereinbart ist, dann wird durch eine Mieterhöhungserklärung des Vermieters eine entsprechende Mieterhöhung ausgelöst. Indexmiete - Besondere Vertragsvereinbarung ist Voraussetzung Das geltende Mietrecht sieht

Wenn der Vermieter eine ordentliche Kündigung ausspricht (auch eine Eigenbedarfskündigung ), können Sie als Mieter der Kündigung widersprechen. Es müssen besondere Härtegründe vorliegen. Sie müssen aber eine Widerspruchsfrist

Wenn Sie ein Zimmer in einem Wohnheim für Studenten, Jugendliche oder Schüler gemietet haben, so ist das zwar ein Wohnraummietvertrag, es gilt aber insbesondere ein geringerer Kündigungsschutz. Der Heimbetreiber kann Zeitmietverträge

Mieter will aus dem Mietvertrag raus, ausscheiden - geht das? Sind mehrere Personen gemeinschaftlich Mieter einer Wohnung, dann kann es vorkommen, dass einer der Mitmieter aus dem Mietvertrag raus will. Rechtlich geht dies nur nur durch eine vertragliche Vereinbarung  mit dem Vermieter, an der auch

Vermieter muss dafür sorgen, dass Allgemeinstrom separat erfasst und abgerechnet wird. Das entschied das Amtsgericht Erding. Ein Vermieter eines Dreifamilienhauses hatte den für Treppenhaus und Heizungsanlage benötigten Strom nicht separat erfasst,

Wird Wohnraum vermietet im Zusammenhang mit Pflegeleistungen oder Betreuungsleistungen, dann kann bei verändertem Bedarf eine Anpassung des Vertragsumfangs verlangt werden. Für Wohnraum, der vermietet wird im Zusammenhang mit Pflegeleistungen

Hat ein Kind des verstorbenen Mieters in dessen Haushalt gelebt, dann kann das Kind den Mietvertrag fortführen, auch wenn ein Untermietvertrag zwischen ihnen bestand. Das hat das Landgericht Berlin in einem Urteil vom 8.2.2017

Todesfall - Übernahme Mietvertrag für Mietwohnung als Freundin, Freund Wenn ein Mieter, eine Mieterin verstorben ist, können Menschen, die mit dem Verstorbenen einen gemeinsamen Haushalt geführt haben, in den Mietvertrag eintreten, diesen sozusagen übernehmen. Mietvertrag für Mietwohnung erlischt

Wenn im Vertrag vereinbart wird, dass der Mieter die Wohnung laufend als Ferienwohnung vermieten darf, dann kann das dazu führen, dass für den Mieter kein Kündigungsschutz mehr besteht. Der besondere Kündigungsschutz für Wohnraum kann

Es gibt in einer Wohnung Räume, die nicht allein dem Wohnen und Schlafen dienen, sondern besondere Funktionen erfüllen. Bad, Toilette, Küche bezeichnet man als Funktionsräume in einer Mietwohnung Als Funktionsraum bezeichnet man

Die GmbH und Co. KG ist eine besondere Rechtsform der Kommanditgesellschaft. Die GmbH hat bei dieser besonderen Rechtsform der KG - obwohl die GmbH gar nicht unbeschränkt und persönlich haftet, sondern nur mit ihrem Gesellschaftsvermögen