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Wenn eine Staffelmiete wirksam vereinbart ist, wissen beide Vertragsparteien, zu welchen Zeitpunkten und um wieviel sich die Miete erhöhen soll:  Mietvertrag mit Staffelmietvereinbarung - Was ist eine Staffelmiete?   Staffelmietvertrag -

Meistens sind Mieter auf die Rechte beschränkt, die im Mietvertrag stehen, dort genannt sind.  Aber es gibt auch Mieterrechte, die durch das Gesetz oder die Verfassung unmittelbar eingeräumt sind, oder die durch die Gesetze

Wenn das Gericht im Mietrechtsstreit das persönliche Erscheinen angeordnet hat, reicht es oft aus, einem Bevollmächtigten eine Besondere Vollmacht auszustellen. Das persönliche Erscheinen der Prozesspartei wird meist angeordnet, um die Sache

Durch eine ganz ausdrückliche Vereinbarung im Mietvertrag können Mieter verpflichtet sein, auf dem Grundstück und den Wegen Laub zu fegen, Laub auf dem Grundstück zu beseitigen. Pflicht zur Beseitigung des Laubs kann auf Mieter einer Wohnung

Aus einem Mietvertrag für eine Mietwohnung ergeben sich Pflichten für Mieter. Auch ohne mietvertragliche Regelung bestehen Pflichten für Mieter. Mietvertrag regelt Rechte und Pflichten für Mieter und Vermieter Manche Rechte und

Ein Mietvertrag oder Untermietvertrag kann auch so vereinbart werden, dass der Mieter anstatt der Mietzahlung Arbeit oder sonstige Leistung erbringt, z.B. auch Tätigkeiten im Haushalt. Ein Mietvertrag liegt nach dem Gesetz dann

Der Vermieter hat für die Laubbeseitigung auf dem Grundstück zu sorgen. Diese Pflicht zur Laubbeseitigung kann mietvertraglich auf Mieter übertragen sein. Hinweis Ist der Vermieter zur Laubbeseitigung verpflichtet, wird diese

Steht ein neuer Eigentümer der Wohnung fest, dann ist dieser in der Regel auch der neue Vermieter und für Mieter ergeben sich dan viele Fragen., insbesondere welche Rechte hat der neue Eigentümer. Neuer Eigentümer der Wohnung übernimmt den

Vom betreuten Wohnen spricht man, wenn - wie z.B. bei einem Altenheimvertrag - der Vermieter / Betreiber nicht allein Wohnraum zur Verfügung stellt, sondern auch Pflege- und Betreuungsleistungen.  Es handelt sich dabei um besondere Wohnformen bzw.  

Einstweilige Verfügung im Mietrecht - Antrag auf Erlass stellen Normalerweise entscheiden bei einem Streit, auch bei einem mietrechtlichen Streit, die Gerichte in einem Verfahren, das längere Zeit dauert.  Gericht kann zu Gunsten des Mieters eine einstweilige Verfügung erlassen Weil die

Wenn Wohnraum tatsächlich nur zusammen mit Betreuungsleistungen oder Pflegeleistungen vermietet wird, gelten besondere Regelungen. Es gibt für solche kombinierten Vertragsverhältnisse ein besonderes Gesetz, das Wohnungs- und

Es kann als besondere persönliche Härte anerkannt werden, wenn eine Ersatzwohnung nicht zu finden ist. Durch die gesetzliche Sozialklausel kann der Mieter einer Kündigung des Vermieters, z.B. einer Eigenbedarfskündigung widersprechen

Ist der Mietvertrag über Wohnraum kombiniert mit Pflegeleistungen und / oder Betreuungsleistungen, dann gelten nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) besondere Regelungen für die Kündigung. Die Kombination von der

Sind im Wohnungsmietvertrag besondere Anforderungen an eine Kündigung vereinbart worden, dann kann dadurch ein strengerer Kündigungsschutz für das Mietverhältnis zugunsten der Mieter entstehen, der auch von einem neuen Eigentümer zu beachten ist. 2

Die Aufrechnung kann besondere Vorteile bieten, z.B. wenn die eigene Forderung verjährt ist: Die eigene Forderung kann dann nicht mehr eigenständig durchgesetzt werden, dennoch kann man sie oft den Forderungen der Gegenseite noch

Als Mieter den Mietvertrag für die Mietwohnung fristlos kündigen ist möglich, wenn es dafür einen ausreichenden Grund gibt. Zuvor sollte dem Vermieter mit einer Abmahnung deutlich gemacht werden, dass es zu einer fristlosen Kündigung

Durch eine Ermächtigung erhält jemand die Erlaubnis, ein ihm nicht zustehendes Recht selbst im eigenen Namen auszuüben.  Das kommt vor allem im Zusammenhang mit dem Verkauf von Grundstücken, Wohnungen vor. Anders als bei einer Vollmacht handelt der Ermächtigte dann im eigenen Namen,

Eine Eigenbedarfskündigung kann unwirksam sein, wenn Wohnungen zusammengelegt werden sollen, für einen solchen Umbau in einem Erhaltungsgebiet (Milieuschutz) keine Genehmigung vorliegt. Eigenbedarfskündigung - Zusammenlegung von

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt zunächst das allgemeine Mietrecht, also Verträge, durch die eine Gebrauchsüberlassung gegen ein Entgelt vereinbart wird. Für die Vermietung von Grundstücken und Gebäuden gibt es besondere Vorschriften.

Oft finden sich im Mietvertrag handschriftliche Ergänzungen, beispielsweise unter "Sonstiges" des Vertrages. Viele Mieter glauben, dass eine handschriftliche Ergänzung eine besondere Vereinbarung mit dem Vermieter sei, weil die

Wenn Ihr Vermieter Ihnen ankündigt, eine Modernisierung am Haus oder in Ihrer Wohnung durchführen zu wollen, und dann entsprechend die Miete zu erhöhen, ist die erste Reaktion häufig: Das mache ich nicht mit. Prüfen Sie zunächst in

Wird die Wohnung von Mängeln beeinträchtigt, die sich nicht beseitigen lassen, ist die Miete durch eine Mietminderung dauerhaft zu senken. Normalerweise können Mängel , die an einer Mietwohnung auftreten, beseitigt werden.  Solange

Ist Wohnraum vermietet, gibt es grundsätzlich Kündigungsschutz: Der Vermieter kann nicht einfach kündigen, weil ihm dies passt, oder um eine höhere Miete durchzusetzen. Kein Kündigungsschutz für Mieter, wenn eine schwere