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Aufbau Gerüst am Haus - Information Mieter, Mangel an Mietwohnung?
Lässt der Vermieter an der Hausfassade ein Gerüst aufbauen, so ist das ein Mangel der Mietwohnung. Ein Gerüst hat meist erhebliche Auswirkungen auf die Wohnqualität schränkt die Nutzung der Wohnung für die betroffenen Mieter ein.
Durchsetzung einer Mietminderung wegen Gerüst am Haus
- Eine Mietminderung ist möglich.
Weitere Einzelheiten:
Baugerüst kann zur Mietminderung berechtigen
- Wird die Wohnnutzung zusätzlich auch durch andere Baumaßnahmen (z.B. durch Lärm, Schmutz und Staub) erheblich eingeschränkt, so kann auch deshalb die Minderung der Miete möglich sein:
Die Aufstellung eines Baugerüsts muss vom Vermieter angekündigt werden
Die rechtzeitige Ankündigung ist abhängig von den an der Fassade stattfindenden Arbeiten. Daher kann man nicht pauschal einen Zeitrahmen für eine rechtzeitige Ankündigung nennen.
Ob der Mieter eventuell den Abbau des Gerüsts verlangen kann, hängt davon ab, ob es sich bei den vom Vermieter beabsichtigten Fassadenarbeiten um eine
ordnungsgemäß angekündigte Instandsetzungsmaßnahme oder eine
ordnungsgemäß angekündigte Modernisierungsmaßnahme handelt.
Aufbau eines Gerüsts - rechtzeitige Ankündigung, Information wegen Modernisierungsarbeiten
Modernisierungen werden längerfristig geplant. Der Vermieter muss auf Grund gesetzlicher Regelungen, die Aufstellung eines Gerüsts
- mindestens drei Monate vor Beginn der Arbeiten gegenüber den Mietern eines Hauses ankündigen.
Liegt eine rechtzeitige und korrekte Ankündigung vor, so muss das Gerüst hingenommen werden.
Ankündigung der Aufstellung eines Gerüsts wegen Instandsetzungsarbeiten, Reparaturen
Auch in solchen Fällen ist der Vermieter gehalten, den Aufbau eines Gerüsts Mietern rechtzeitig mitzuteilen.
Hinweis
Rechtzeitig bedeutet dann aber nur, dass der Vermieter, abhängig von der Situation, den Zeitpunkt der Aufstellung mitteilen muss.
- Wird z.B. eine Instandsetzung der Fassade geplant, dann kommt diese Maßnahme für den Vermieter nicht überraschend, und die Ankündigung der Aufstellung des Gerüsts gegenüber den Mietern eines Hauses kann dann 2 oder 3 Wochen vorher stattfinden. Dies wird im Allgemeinen als rechtzeitige Ankündigung gesehen.
Gerüst stellen - Information der Mieter wegen dringender Reparaturen, Instandsetzungen
Werden Reparaturen an einer Fassade akut erforderlich (z.B. wegen eines Sturmschadens), dann kann der Aufbau eines Gerüsts sehr kurzfristig erfolgen.
- Für eine rechtzeitige Ankündigung genügt in solchen Fällen, je nachdem wie dringend die Arbeiten sind, eine sehr kurzfristige Information über den Zeitpunkt des Aufbaus.
Vermieter lässt Gerüst ohne rechtzeitige Ankündigung, Information der Mieter aufbauen
Ist der Aufbau eines Gerüsts aber überhaupt nicht oder verspätet angekündigt, so könnte der Mieter verlangen, dass das Gerüst wieder abgebaut wird. Manche Gerichte entscheiden dies sogar im Wege einer einstweiligen Verfügung.
- Immer kommt es in solchen Fällen auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an.
- Da ein solches gerichtliches Verfahren risikoreich ist, sollten Sie sich für solch eine Vorgehensweise immer rechtlich beraten lassen.
Hinweis
Über den Aufbau eines Gerüsts ist immer die Hausratversicherung zu informieren. Ein Gerüst am Haus erhöht die Einbruchsgefahr. Die Infprmation der hausratversicherung ist erforderlich, damit der Versicherungsschutz nicht gefährdet wird.
Redaktion
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