Logo

Hausordnung Mietwohnung - Wirksame und unwirksame Regelungen

Nicht alles, was in einer Hausordnung steht, ist auch verbindlich.

Als Mieter hat man in aller Regel unterschrieben, dass man die dem Mietvertrag beigefügte Hausordnung einhalten wird. 

Da es sich bei einer solchen Hausordnung aber um Allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, kann im Streitfall gerichtlich überprüft werden, ob Regelungen wirklich eingehalten werden müssen, oder ob Klauseln unwirksam sind. In etlichen Fällen haben Gerichte das bereits getan. 

Wir haben uns in diesem Beitrag auf häufig anzutreffende Beispiele beschränkt. 

Beispiele für unwirksame Regelungen und Verbote in einer Hausordnung

Was in einer Hausordnung verbindlich, wirksam für Mieter geregelt sein kann

  • Das Abstellen von Fahrrädern an einem bestimmten Platz 

In der Hausordnung steht, dass Grillen verboten ist

Ob ein Grillverbot in der Hausordnung wirksam oder unwirksam ist - es kommt auf den Einzelfall an:  
Als Mieter Grillen - auf Balkon, Terrasse, Hof oder im Garten erlaubt? 


Redaktion


Hinweis

Durch Klick auf einen Tag erhalten Sie Inhalte zum Stichwort: